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Alexander Weinlein
Kurz notiert

Digitalisierung verwaister Werke wird vereinfacht

Die Digitalisierung und Veröffentlichung von Werken, deren Rechteinhaber unbekannt sind, wird Bibliotheken, Archiven und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestattet. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/13423) mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen. Abgelehnt hingegen wurden zwei Gesetzentwürfe der SPD (17/5053, 17/3991) zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes sowie zwei Anträge der Grünen (17/4695, 17/7031) für den Zugang zu verwaisten Werken und zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung.

Regierung soll deutsche Sprache stärker fördern

Die Bundesregierung soll ihre Anstrengungen zur Förderung der deutschen Sprache verstärken. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und FDP (17/14114) gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen. Unter anderem soll die Regierung in Abstimmung mit den Bundesländern bundesweit vergleichbare Sprachstandtests für alle Kinder im Alter von vier Jahren einzuführen. Im Bedarfsfall müssten Sprachprogramme außer- und innerhalb der Schulen angeboten werden. aw

Schutz von Kulturgütern soll verbessert werden

Der Schutz von Kulturgütern im Fall von Naturkatastrophen und anderen Notfällen soll verbessert werden. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Antrag (17/14115) von CDU/CDU und FDP mit den Stimmen der Koalition und der Linksfraktion bei Enthaltung von SPD und Grünen. So soll die Bundesregierung unter anderem mit den Ländern die Einsetzung eines Verantwortlichen auf Bundesebene zu prüfen, der den Schutz bedrohter Kulturgüter im Katastrophenfall koordiniert. aw

Kooperationsverbot wird nicht aufgehoben

Die Oppositionsfraktionen sind mit ihren Initiativen zur Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik und einer entsprechenden Grundgesetzänderung gescheitert. Die Anträge der SPD (17/8455), der Linksfraktion (17/785, 17/6094) und von Bündnis 90/Die Grünen (17/1984,17/8902,17/9565) lehnte der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP ab.

Initiativen zur Absicherung von Künstlern abgelehnt

Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben keine Mehrheiten für ihre Forderungen nach einer Ausstellungsvergütung für Künstler erhalten. Der Bundestag lehnte die beiden Anträge der Opposionsfraktionen (17/8379, 17/6346) mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP ab. Ebenso abgelehnt wurden Anträge der SPD (17/11832) und der Grünen (17/7825, 17/12067), die auf eine Verbesserung der sozialen Absicherung von Kreativschaffenden und Lehrbeauftragten an Musik- und Theater-Hoschulen abzielten.

Unterstützung für Kultur- und Kreativwirtschaft

Der Bundestag unterstützt die Initiative der Bundesregierung zur Kultur- und Kreativwirtschaft. Gegen die Stimmen der Oppositonsfraktionen verabschiedete das Parlament den entsprechenden Antrag von CDU/CSU und FDP (17/12383) am vergangenen Donnerstag. Einen Antrag der SPD (17/12382), die einen Kreativpakt forderte, wurde hingegen abgelehnt.

Positives Votum für "Campus der Demokratie"

Der Bundestag spricht sich für die Errichtung eines "Campus der Demokratie" in der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin aus. Eine entsprechende Beschlussempfehlung des Kulturauschusses (17/13698) nahm der Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen das Votum der Opposition an. Abgelehnt wurde der Antrag (17/14109) von SPD und Grünen, in dem sie die Einsetzung eines Expertengremiums fordern, dass Vorschläge für die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde erarbeiten soll.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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