Begegnung in Krakau

In den Nachbarstaaten der EU im Osten wie im Süden sind nach Einschätzung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) neben offensichtlichen Problemen und Rückschlägen auch ermutigende Entwicklungen zu sehen. Beim Treffen der Parlamentspräsidien Polens, Frankreichs und Deutschlands Anfang Juli in Krakau bilanzierte Lammert Perspektiven der europäischen Nachbarschaftspolitik. Dabei unterstrich er, dass - bei aller Unterschiedlichkeit der Verhältnisse - in östlichen und südlichen Nachbarn der EU inzwischen fast ausnahmslos Wahlen stattgefunden haben, bei denen sich eine zunehmende Orientierung an den europäischen Standards feststellen lasse.

Lammert unterstrich, dass die EU ihren Einfluss bei der inneren Entwicklung der Nachbarstaaten weder überschätzen noch überdehnen dürfe, zumal diese Staaten selbstverständlich ein Recht auf eigenständige Entwicklung hätten. Allerdings seien bei der Förderung und finanziellen Begleitung durch die EU Mindeststandards bei Demokratie und Rechtstaatlichkeit unverzichtbar.

Weitere Themen des trilateralen Treffens der Parlamentsspitzen unter Vorsitz der gastgebenden polnischen Sejm-Marschallin Ewa Kopacz und unter Beteiligung des französischen Parlamentspräsidenten Claude Bartolone waren die Zukunft der Eeuropäischen Union im Kontext der Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas. Das Dreiertreffen fand nach dem Auftakt 2010 in Essen zum zweiten Mal statt.

Vor Beginn des Treffens folgte Bundestagspräsident Lammert einer Einladung des polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski zu einem Meinungsaustausch.