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Jörg Biallas
Kein Selbstgänger

VON JÖRG BIALLAS

Wie schwierig es ist, einem Staat demokratische Strukturen zu geben, ist gerade in Ägypten zu besichtigen. Dort war gewählt, ein Parlament konstituiert, die Regierung ins Amt gebracht worden. Und doch dauerte es nicht lange, bis all das wieder in Frage gestellt und schließlich nach gewohntem autoritären Muster aufgelöst wurde.

Ägypten steht mit seinen Problemen stellvertretend für viele Nationen der Welt, die in eine neue Zeit aufbrechen wollen und feststellen, dass Demokratie gar nicht so einfach ist. Zwar ist es in diesen Ländern meist schon ein bemerkenswert großer Schritt, möglichst freie und geheime Wahlen auf den Weg zu bringen. Das -siehe Ägypten - ist aber noch lange keine Garantie für eine Wende in die neue Zeit. Wenn das Herz der Demokratie, der Parlamentarismus, nicht schlägt, ist einem von Volkes Willen regierten Staat kein Leben einzuhauchen.

Die westliche Welt begegnet solchen Rückschlägen beim Bemühen um ein demokratisches System gelegentlich mit Arroganz. Diese Hochnäsigkeit ist fehl am Platze.

In Deutschland ist es noch nicht allzu lange her, als unter viel geordneteren Voraussetzungen im gewendeten Osten der Republik ein parlamentarisches System eingeführt wurde. Wer seinerzeit Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten oder Kreis- und Landtagen besucht hat, weiß, wie schwierig es dort anfangs war, die Spielregeln der Demokratie zu verinnerlichen und anzuwenden.

Parlamentarismus ist kein Selbstgänger, der, einmal etabliert, automatisch funktioniert. Parlamentarismus bedeutet, immer wieder neue Konflikte auszutragen. Parlamentarismus heißt Bereitschaft zum Kompromiss. Parlamentarismus beinhaltet die Akzeptanz politischer Niederlagen. Und auch, wenn die mediale Darstellung mitunter einen anderen Schluss nahelegt: Zum Parlamentarismus gehört ebenfalls die Achtung des politischen Gegners.

Diese Grundsätze demokratischer Arbeit müssen gehegt werden. Sie galten und gelten als Vorbild, in Ägypten und anderswo.

Schon deshalb ist es fahrlässig, sich hierzulande als Wähler gänzlich von der Politik abzuwenden. Daran ändert Kritik an parlamentarischen Gepflogenheiten, die manchmal gewiss zu Recht vorgetragen wird, wie auch die Verärgerung über das Verhalten einzelner Akteure überhaupt nichts.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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