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Claus Peter Kosfeld
Revancheversuch

WAHL IN HESSEN SPD will Scharte von 2008 auswetzen

Mit Spannung wird am Sonntag nicht nur auf die Bundestagswahl geschaut, sondern auch nach Hessen, wo 4,4 Millionen Wahlberechtigte über die Zusammensetzung des neuen Landtags entscheiden können. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt erstmals in dieser Funktion zur Wahl an. Bouffier war Ende August 2010 zum Regierungschef des Landes gewählt worden als Nachfolger seines politischen Weggefährten Roland Koch (CDU), der seit 1999 an der Spitze der Regierung stand und dann als Vorstandschef des Bau- und Dienstleistungskonzerns Bilfinger in die Wirtschaft wechselte. Bouffier trat 2010 auch die Nachfolge Kochs an der Spitze des als einflussreich geltenden hessischen CDU-Landesverbandes an sowie als Bundesvize seiner Partei.

Knappes Rennen

Erwartet wird ein knappes Rennen zwischen dem Regierungs- und Oppositionlager, zumal die mit der CDU regierende FDP von früheren Zustimmungsraten weit entfernt ist. Im aktuellen Hessentrend der ARD kommen CDU (40) und FDP (6) gemeinsam auf 46 Prozent. Bei der Wahl 2009 hatte die FDP 16,2 Prozent geholt.

Der Herausforderer, der 43-jährige SPD-Landes- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel, tritt zum zweiten Mal als Spitzenkandidat an und hofft, erstmals seit 1999 mit seiner Partei wieder die Regierung zu stellen. Die SPD hatte nach der Wahl 2008 mit Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti bei dem Versuch, eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden, ein Debakel erlebt. Mehrere Abgeordnete der SPD verweigerten Ypsilanti die Gefolgschaft. Folge war die vorgezogene Neuwahl 2009, die Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat gegen Koch verlor. Derzeit kommen SPD (32) und Grüne (12,5) zusammen auf 44,5 Prozent und liegen somit knapp hinter Union und FDP. Die Linke käme laut Hessentrend mit 3,5 Prozent nicht mehr in den Landtag, die Forschungsgruppe Wahlen sieht sie dagegen bei fünf Prozent. Dürften die Hessen den Ministerpräsidenten direkt wählen, würden sich 38 Prozent für Bouffier und 36 Prozent für Schäfer-Gümbel entscheiden.

Die Wahlberechtigten haben zwei Stimmen: eine Wahlkreisstimme, mit der ein Direktkandidat gewählt wird und eine Zweitstimme für einen Listenkandidaten. In den 19. Hessischen Landtag werden mindestens 110 Abgeordnete für fünf Jahre gewählt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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