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Jörg Biallas
Es bleibt spannend

VON JÖRG BIALLAS

Da sage noch einer, Wahlen seien nicht spannend: Die Union kratzt an der Grenze zur absoluten Mehrheit im Bundestag. Damit düpiert sie die Politikexperten in Demoskopie und Journalismus, die ein solches Ergebnis allesamt nicht für möglich gehalten hatten. Ganz nebenbei strafen CDU/CSU das Gerede vom Ende des Zeitalters der Volksparteien Lügen.

Der FDP versagen beim Klimmzug an der Fünf-Prozent-Stange die Kräfte. Erstmals in der deutschen Geschichte wird es einen Bundestag ohne die Liberalen geben.

Die "Alternative für Deutschland" hätte im ersten Anlauf beinahe den Sprung ins Parlament geschafft. Auch das ist ein auf Bundesebene bemerkenswertes Ereignis. Übrigens ebenso wie das nach den landespolitischen Erfolgen überaus deutliche Scheitern der "Piraten".

War vor der Wahl vielfach von einem Parlament mit zukünftig sechs Fraktionen die Rede, wird es nun einen Bundestag mit nur vier Fraktionen geben. Kurzum: Es war eine Wahl mit vielen Überraschungen. Keine Spur von Routine, gar Langeweile, wie so oft behauptet wurde.

Dazu hat gewiss auch beigetragen, dass mit fast Dreiviertel aller Wahlberechtigten zumindest nicht weniger Menschen mitgestimmt haben als vier Jahre zuvor. Das pseudo-intellektuelle Gefasel in Presse, Funk und Fernsehen, mit dem das Nichtwählen einfältig zum Zeitgeist erhoben werden sollte, hat gottlob keinen zusätzlichen Schaden angerichtet.

Und noch eine viel diskutierte Befürchtung ist ausgeblieben: Das neue Wahlrecht hat den nächsten Bundestag personell nicht über die Maßen aufgebläht. Das hat ursächlich mit dem Ergebnis zu tun. Bei einer anderen Stimmenverteilung hätte die Zahl der Abgeordneten also durchaus deutlicher wachsen können (siehe auch Seite 3 dieser Ausgabe). Ob und wie das Wahlrecht vor diesem Hintergrund erneut justiert werden muss, wird die 18. Legislaturperiode zeigen.

Die Wähler haben ihr Votum abgegeben. Jetzt ist die Politik gefragt, eine stabile Regierung zu formen. Das geschieht in den kommenden Wochen. Natürlich geht es dabei um Ämter, um Einfluss, um Macht. Vor allem aber geht es darum, effektive Strukturen zur Umsetzung des Wählerwillens zu schaffen.

Ebenso wie schon die Bundestagswahl wird das Finden und Ausgestalten einer Koalition gewiss eines: spannend.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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