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LESERPOST

Kurz notiert

Zur Ausgabe 38-39 vom 16.9.2013:

Ich habe mich über ihre Sonder-Ausgabe zum Bundestagswahlkampf sehr gefreut. Bitte machen Sie weiterhin eine so erfolgreiche, hochqualifizierte Berichterstattung.

Dieter Brüning, Dortmund

Zur Ausgabe 40-41 vom 30.9.2013: "Das Wahlergebnis" auf Seite 1 und 9-13:

Nach jeder Wahl muss ich mich, wenn ich die Berichterstattung über das Wahlergebnis in den Medien ansehe, fragen, wo meine Stimme eigentlich hingekommen ist. Ich habe doch schließlich keine Prozente gewählt.

Es ist schade, dass die tatsächlichen Zahlen des Wahlergebnisses immer weniger in den Medien vorkommen. Das fängt schon beim Fernsehen an, das die Hochrechnung auch nur mit Prozentzahlen darstellt. Doch für mich ist es ein Zeichen des Respekts vor dem Wähler, wenigstens einmal seine Stimme wiederzusehen.

Momentan habe ich den Eindruck, dass keine Zeitung mehr der "Stimme des Wählers" Beachtung schenkt. Auch die Zeitung "Das Parlament" bringt in ihrer Ausgabe zum Wahlergebnis nur Prozentzahlen und keine realen Stimmzahlen. In keiner Stelle in ihrer letzten Ausgabe konnte ich eine solche Aufzählung finden.Natürlich kann man als interessierter Bürger die örtlichen Ergebnisse auch beim Bürgermeisteramt erfahren. Es fehlen dann aber immer noch die weiteren Zahlen, beispielsweise für die Kreis-, Landes- oder die Bundesebene. Für mich war es früher immer interessant, im Vergleich die wirkliche Zu- oder Abnahme an Stimmen zu sehen - und manchmal zu entdecken, dass die Stimmzahlen fast gleich blieben, dass es wirklich Stammwähler gab und auch weiter noch gibt.

Ferdinand Kramer, Uttenweiler

Zur Ausgabe 40-41 vom 16.9.2013:

"Rotstich oder grüne Tupfen" auf Seite 1:

Der Titel greift meines Erachtens zu kurz. Denn neben einem "Rotstich" und einem "grünen Tupfen" gibt es immer noch die weitere Möglichkeit einer Minderheitsregierung von Angela Merkel. Deren Betrachtung lohnt sich zumindest, da jene de facto bereits bei den Abstimmungen über die Euro-Rettungspakete stattgefunden hat. Auch andere Staaten wie in Skandinavien haben mit dem Tolerierungsmodell in der Vergangenheit gerade bei der Umsetzung großer gesellschaftsrelevanter Reformen sehr erfolgreiche Erfahrungen gemacht. Weswegen man ebenfalls hierzulande über einen solchen Weg nachdenken sollte, zumal er den Vorteil beinhaltet, dass hiermit die Rolle des Parlamentes als solches erheblich aufgewertet wird. Was dem demokratischen Meinungsbildungsprozess, der viel zu oft unter dem Tunnelblick einsamer Entscheidungen leidet, nur gut tun kann.

Rasmus Ph. Helt, Hamburg

Zur Ausgabe 40-41 vom 16.9.2013: "Die Sieben-Millionen-Lücke"auf Seite 5: Ich finde es dankenswert, dass die Redaktion sich des wichtigen Themas der fast sieben Millionen Wählerstimmen angenommen hat, die bei dieser Bundestagswahl mehr oder weniger "durch den Rost gefallen" sind, weil die gewählte Partei unter der Fünf-Prozent-Hürde lag. Insofern, als man eine Zersplitterung des Parlaments verhindern und eine leichtere Regierungsbildung ermmöglichen will, mag eine Hürde wie in vielen anderen Ländern begründet sein. Aber wenn sieben Millionen Wählerstimmen - immerhin knapp 16 Prozent der Wähler - jetzt im Parlament nicht berücksichtigt sind, ist das schon ein Problem für die Demokratie. Diese Frage stellt sich noch schärfer, blickt man zusätzlich auf die 28,5 Prozent Nichtwähler. Also haben diesmal gut 44 Prozent der Wahlberechtigten diesen Bundestag nicht gewählt und das deutsche Parlament repräsentiert also nur ganze 56 Prozent der Bürger.

Ärgerlich finde ich die Begründungen für die hohe Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland - es würden sonst "Weimarer Verhältnisse" drohen. Dies stimmt einfach nicht. Die Weimarer Demokratie ist nicht an der Vielzahl von Parteien im Reichstag kaputt gegangen, sondern unter anderem, weil "nur" zwei extremistische Parteien, die NSDAP und KPD, bei den beiden Wahlen im Juli und November 1932 zusammen mehr als 50 Prozent der Mandate errangen. Es war somit eine Koalition nur unter Einschluss mindestens einer dieser beiden Parteien möglich, die das demokratische System abschaffen wollten. Ein Hauptgrund für das Scheitern von "Weimar" war dagegen die Zerstrittenheit der staatstragenden größeren oder mittleren Parteien wie SPD, Zentrum, DVP oder BVP in der Endphase der Republik. Die etablierten Parteien sollten also nicht mit schiefen Argumenten kommen, um ihre Privilegien zu verteidigen.

Klaus Dünen, Frankfurt/M.

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Die nächste Ausgabe von "Das Parlament" erscheint am 28. Oktober.

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