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Jörg Biallas
Macht, was denn sonst?

VON JÖRG BIALLAS

Es gehe nicht ausreichend um Inhalte. Die Glaubwürdigkeit der Parteien leide erheblich. Politiker verspielten immer mehr Vertrauen der Wähler. Kurzum: Die aktuellen Gespräche über eine Regierungsbildung drehten sich ausschließlich um Macht, lautet die vielstimmige Kritik in den Fernseh-Talkshows, Internet-Foren und Kommentarspalten der Zeitungen.

Dieser empörte Befund überrascht. Worum sollte es denn sonst gehen? Natürlich geht es um Macht. Allerdings streben die Parteien nach Macht nicht um der Macht willen, wie gern unterstellt wird. Vielmehr werden die Möglichkeiten ausgelotet, mit welchem Regierungspartner die eigenen politischen Überzeugungen möglichst kraftvoll umzusetzen sind. Was, bitte, ist da befremdlich?

In Sondierungs- oder Koalitionsgesprächen wird "Beinfreiheit" vermessen, um ein geflügeltes Wort aus dem Wahlkampf aufzugreifen. Diesmal nicht für einen Kandidaten, sondern für Parteiprogramme, also Inhalte. Diese Inhalte haben die Wähler zur Grundlage ihrer Entscheidung auf dem Stimmzettel gemacht. Und jetzt muss jede Partei für sich klären, in welcher Konstellation ihre dort formulierten Vorstellungen die Geschicke der Nation am effektivsten beeinflussen können.

Daran ist nichts Verwerfliches. Im Gegenteil. Die Parteien orientieren ihr Verhalten am Wahlergebnis. Das besagt: Angela Merkel soll Kanzlerin bleiben. Dazu brauchen CDU/CSU allerdings einen neuen Koalitionspartner, weil der bisherige abgewählt worden ist. Ist ein Nachfolger gefunden, werden die neu zu besetzenden Ämter vergeben. Bisher haben sich die maßgeblichen Politiker aller beteiligten Parteien an diesen Ablauf gehalten. Die Kritik, über die Vergabe von Posten sei viel zu früh spekuliert worden, kann also allenfalls die Medien treffen. Abermals.

In diesem Land ist es leider Mode geworden, demokratische Gepflogenheiten schon deshalb in Frage zu stellen, weil sie althergebracht sind. Ja, im politischen Alltag läuft bestimmt nicht alles optimal. Und vielleicht könnte im Einzelfall auch intensiver über Verbesserungen nachgedacht werden. Die Pflicht aller parlamentarischen Kräfte aber, nach einer Wahl das ihre dazu beizutragen, eine stabile und handlungsfähige Regierung zu installieren, wird aus gutem Grund sehr ernst genommen. Mit einem unredlichen Machtanspruch hat das nun wirklich nichts zu tun.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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