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Jörg Biallas
Bewährtes und Neues

VON JÖRG BIALLAS

Alles bleibt anders: Die Arbeit des 18. Deutschen Bundestages wird mutmaßlich ebenso von Kontinuität wie von Veränderung geprägt sein. Selbstbewusst, das ist schon jetzt gewiss, werden die diesmal 631 Abgeordneten ihre Aufgaben auch in der neuen Legislaturperiode erfüllen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ließ in der konstituierenden Sitzung vergangene Woche keinen Zweifel daran, dass er diese Haltung weiterhin fördern und fordern wird. Seine abermals überaus deutliche Wiederwahl ist Ausweis allseitiger Anerkennung für die schnörkellose Handschrift seiner Amtsführung, weit über die Grenzen des eigenen politischen Lagers hinaus.

Die Botschaft ist unmissverständlich: Auch das neue Parlament soll die Geschicke der Nation mit breiter Brust lenken und die Interessen des Volkes national wie international offensiv vertreten. Gut, dass das Bundesverfassungsgericht in genau diesen Tenor mehrfach eingestimmt hat.

Aber auch Neues ist zu vermelden. Etwa eine Nachricht, die manchem marginal erscheinen mag, bei näherer Betrachtung aber durchaus eine wegweisende Botschaft enthält: Von den sieben Mitgliedern des Bundestagspräsidiums sind fortan vier weiblich. Vor dem Hintergrund des Umstandes, dass die Frauenquote auch unter den Abgeordneten so hoch ist wie nie zuvor, kann daran getrost ein Trend in der Politik hin zu mehr Gerechtigkeit unter den Geschlechtern festgemacht werden.

Das neue Präsidium wird auch mit den von Lammert angemahnten Überlegungen, ob und wie die Arbeitsabläufe unter der Reichstagskuppel effektiver gestaltet werden können, befasst sein. Der wachsenden Flut der eigenen Initiativen konnte das Parlament vielfach nur unter allergrößten Belastungen für die Abgeordneten Herr werden. Die Vermutung, damit könnte gelegentlich eine nicht ganz optimale politische Willensbildung verbunden sein, ist naheliegend. Ebenso übrigens wie die Beobachtung, dass das tatsächliche Arbeitsaufkommen meilenweit von der in der Öffentlichkeit gern kolportierten angeblichen Trägheit handelnder Personen abweicht.

Um die Politik wieder voll handlungsfähig zu machen, fehlt jetzt noch eine neue Regierung. Zuvor gilt es, Gemeinsames der potenziellen Koalitionspartner herauszufiltern. Am Ende könnte auch hier stehen: Alles bleibt anders.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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