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Silke Wettach
Prägnante Köpfe für Europa gesucht

EUROPAWAHL Parteien wollen erstmals mit eigenen Spitzenkandidaten antreten

Zum ersten Mal werden die Parteien bei der Europa-Wahl im kommenden Mai mit Spitzenkandidaten antreten. Ein personalisierter Wahlkampf, so die Hoffnung, soll das Interesse der Bürger an Europa wecken. Der Erwartung vieler Europa-Abgeordneter, dass der Wahlgewinner auch Präsident der EU-Kommission werde, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) allerdings schon einen Dämpfer verpasst. Sie sehe da keinen automatischen Zusammenhang, sagte sie beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel.

Die Grünen machen es besonders spannend. Nach dem Vorbild der deutschen Urwahl werden sie ab kommenden Sonntag Vorwahlen abhalten. Noch bis 28. Januar können alle Europäer über 16 Jahren, die den Grünen nahe stehen, im Internet über die beiden Spitzenkandidaten der Öko-Partei abstimmen. Allerdings muss das Duo aus einem Mann und einer Frau bestehen, die nicht dieselbe Nationalität haben. Am Ende könnte das Abstimmungsergebnis also leicht korrigiert werden. Aus Deutschland gehen die beiden Europa-Abgeordneten Rebecca Harms und Ska Keller an den Start. Die Sozialdemokraten werden im Januar ihren Kandidaten bestimmen, der mit großer Wahrscheinlichkeit Martin Schulz heißen wird. Der Präsident des Europäischen Parlaments hat bereits sehr deutlich zu verstehen gegeben, dass er seine Partei in den Wahlkampf führen möchte. Die Linke will mit dem Griechen Alexis Tsipras antreten. Die aktuell größte Fraktion, die Konservativen (EVP), tut sich bei der Kandidatensuche am schwersten. Sollte Jean-Claude Juncker sein Amt als Regierungschef in Luxemburg verlieren, weil dort erstmals eine Dreier-Koalition zustande kommt, hätte er Zeit für einen europäischen Posten.

In Brüssel kursieren derzeit Schätzungen, dass bei den nächsten Europawahlen bis zu 170 der insgesamt 751 Sitze des Europäischen Parlaments an populistische oder offen europafeindliche Parteien gehen könnte. Eine Partei wie die Alternative für Deutschland (AfD), die bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, kann sich dabei durchaus Hoffnungen machen, ins Parlament einzuziehen, da bei der Europawahl nach der lezten Gesetzesänderung nur drei Prozent notwendig sind, um den Sprung ins Parlament zu schaffen. Die Chefin der französischen Partei Front National, Marine Le Pen, hat unterdessen angekündigt, die Rechtsaußen-Kräfte in Europa bündeln zu wollen. Sie versucht derzeit rechte Politiker für eine gemeinsame Kampagne zu gewinnen. Potenzielle Alliierte sind die niederländische Freiheitspartei von Geert Wilders und die österreichische FPÖ.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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