Inhalt

Alexander Weinlein
Unbequemer Wächter: Hellmut Königshaus

Der Mann hat in diesen Tagen einige Mühe. Hellmut Königshaus muss gegenüber Journalisten immer mal wieder klarstellen, dass er im eigentliche Sinn nicht "der letzte FDP-Mann im Bundestag" ist. Sein Abgeordnetenmandat legte er im Augenblick seiner Vereidigung als Wehrbeauftragter im Mai 2010 nieder. Er darf zwar an den Plenardebatten und Ausschusssitzungen teilnehmen. Aber er ist zur Neutralität verpflichtet, darf nur im Namen und im Interesse der Soldatinnen und Soldaten seine Forderungen an Regierung und Parlament formulieren. Dass seine Partei nicht mehr im Bundestag vertreten ist, schmerzt den Liberalen. Vor allem weil "persönliche Kontakte" zu den ehemaligen FDP-Abgeordneten "schwieriger zu pflegen sind". Seine Arbeit sieht er dadurch aber nicht beeinträchtigt. "Ich habe es in jedem Fall mit einem neuen Parlament zu tun, das zu einem Drittel aus neuen Abgeordneten besteht. Das gehört zum Geschäft", sagt er gelassen.

Vorrang haben für den Wehrbeauftragten die Probleme in den Streitkräften. Und von denen gibt es eine Menge. Die Zahl der Eingaben der Soldaten liegt derzeit um rund 20 Prozent höher als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres. Und dies bei einer auf 185.000 Soldaten geschrumpften Armee. Die Gründe hierfür sieht Königshaus auch in der Bundeswehrreform. So habe das Stationierungskonzept - Königshaus kritisierte dies mehrfach öffentlich - zu einer erhöhten Zahl von Versetzungen und Berufspendlern in der Truppe geführt. "Und viele Soldaten sind bezüglich ihrer Karrieremöglichkeiten und Verwendung verunsichert."

In Zeiten einer Großen Koalition und einer Mini-Opposition wird die Bedeutung des Wehrbeauftragten als "Hilfsorgan des Bundestages zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle", wie es im Grundgesetz heißt, nicht kleiner. Als problematisch sieht Königshaus das nicht an: "Ich bin optimistisch, dass auch die Abgeordneten einer Großen Koalition die parlamentarische Kontrolle der eigenen Regierung sehr ernst nehmen werden."

Bequem ist er als Wehrbeauftragter nie gewesen. Mal zog er sich den Unwillen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu, als er forsch den Einsatz von "Leopard"-Panzern in Afghanistan forderte. Ein anderes Mal hielten ihm Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken entgegen, er habe sich nicht als "Einkaufsberater" der Bundeswehr zu betätigen. Ausgelöst hatte die Kritik seine Forderung nach Kampfdrohnen für das deutsche Isaf-Kontingent. Der Gescholtene weist solche Kritik stets mit dem Verweis auf seinen Auftrag zurück, den das Grundgesetz formuliere: "Ich trete für den Schutz der Grundrechte der Soldaten und Soldatinnen ein." Zu den Grundrechten gehört für Königshaus die Sicherheit der Soldaten im Einsatz. Deshalb plädiert er für die bestmögliche Ausrüstung der Truppe. Immerhin gab ihm die Entwicklung Recht. Die Bundeswehr schickte zwar keine "Leos" an den Hindukusch, dafür aber schwere Panzerhaubitzen. Auch seine kritischen Anmerkungen während der "Gorch Fock"-Affäre wurde von der Marine-Führung nach anfänglichem Murren umgesetzt.

Königshaus mag mitunter forsch auftreten, allerdings weiß er auch, wovon er spricht. Wenn er sich in der Truppe informiert, dann will er es ganz genau wissen - bis zum kleinsten Detail. Mit diesem Detailwissen und seiner Akribie vermag er auch Gesprächspartner zu beeindrucken.

Im Frühjahr 2015 wird Königshaus' fünfjährige Amtszeit enden. Dann steht er kurz vor seinem 65. Geburtstag. Im August 2004 war er für den verstorbenen FDP-Politiker Günter Rexrodt in den Bundestag nachgerückt. Seine Abgeordnetentätigkeit führte ihn vom Petitions- und Bildungsausschuss in die Ausschüsse für Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung. Einen Namen machte er sich später als Mitglied in den Untersuchungsausschüssen zur Visa-, der BND- und der Kundus-Affäre. Eine große politische Karriere werde er nicht mehr anstreben nach seiner Amtszeit, allerdings "bleibe ich ein politischer Mensch", betont Königshaus. Doch wie seine Zukunft genau aussieht, vermag er nicht zu sagen: "Das hängt auch von meiner familiären Situation ab. Ich habe Enkel - vielleicht wollen die ihren Opa dann mehr in Anspruch nehmen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag