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Jan Rübel
Vom Winde verweht

FDP I Die vom Wähler gedemütigte Partei sieht keinen Grund für eine Öffnung hin zu den Euro-Kritikern

Sie waren dann mal weg. Wer am Wahlabend des 22. September die offizielle Party der FDP am Berliner Alexanderplatz suchte, fand kurz nach 23 Uhr niemanden mehr vor. Die Bühnenarbeiter schraubten schon an ihren Metallstangen, und die Kellner teilten freizügig in Vitrinen gestapelte Mozzarellabrötchen aus, aber den spanischen Weißwein, den wollten sie nicht mehr entkorken. Nur Volker Zastrow, Parteivize aus Sachsen, saß verloren im stadiongroßen Berliner Congress Center (BCC) auf einem Hocker und scharte eine Handvoll Journalisten um sich, streute Durchhalteparolen. Er hat ja 2014 eine Landtagswahl zu bestreiten. Ein Schock lag über dem BCC.

Planen beim Italiener

Andere schalteten zur gleichen Zeit schon in den Planungsmodus. FDP-NRW-Landes- und Fraktionschef Christian Lindner aß beim Italiener und ging seine Bewerbungsrede für den Chefposten am folgenden Tag durch - und im Kopf von Jörg Paschedag ratterten die Zahlen. Nicht die der Hochrechnungen, sondern der Geldprobleme, die auf seine Partei zukommen. Heute, über einen Monat später, hat für den Bundesgeschäftsführer die Aufräumarbeit längst begonnen.

Ein Besuch bei der FDP-Parteizentrale in Berlin-Mitte ließe sich leicht in tristen Tönen beschreiben. Da ist der verrauchte Hauseingang, die Türklingel erinnert an ein Geisterhaus, und auf den Fluren kaum eine Seele. "Viele bummeln ihren Resturlaub ab", sagt ein Mann, der rasch in einem Büro verschwindet. Doch dies ist nur die eine Seite. Links und rechts arbeitet man schon an der neuen FDP. "Wir haben in den vergangenen Wochen alles in Frage gestellt", sagt Paschedag, "auch einen Auszug aus dem Thomas-Dehler-Haus". Die Liberalen nach Marzahn? Dies wäre an Symbolik wohl zu stark, die Partei wird ihre Zentrale in der Reinhardtstraße in Steinwurfnähe zu Verbänden und Institutionen nicht verlassen. Doch Sparen ist jetzt angesagt. Im Wahlkampf arbeiteten hier 40 Leute, jetzt wird der Personalstamm auf 20 Mitarbeiter zurückgestutzt; alle Abteilungsleiter müssen gehen. "Mit den bleibenden Mitarbeitern werden wir über Gehaltsreduzierungen reden."

Jörg Paschedag legt Wert auf Bekenntnis: Im dunklen Sakko überm weiß-gelb karierten Hemd steckt ein gelbes Tuch mit blauen Punkten, ein Spiel mit den Parteifarben. Auf seinem Schreibtisch stapeln sich Akten. "Wir haben bereits auch betriebsbedingte Kündigungen aussprechen müssen." In der Krise sieht er eine Chance. "Abteilungen im klassischen Sinne wird es nicht mehr geben. Die Referenten werden Querschnittsbereiche bearbeiten und sich auch in der Kommunikation engagieren." Paschedag feilt an Konzepten, wie sich die Dutzenden von Experten einbringen könnten, die in den Abgeordnetenbüros und Bundesministerien arbeiteten und sich nun verstreuen. "Wir wollen mit ihnen Netzwerke und Themengruppen schaffen, damit es ein Zusammenspiel mit der Parteiführung geben kann", schwebt ihm vor. Die wie vom Winde verwehten ehemaligen Mitarbeiter müssen unentgeltlich eingebunden werden - eine Herausforderung, aber auch eine Chance für Idealisten. Zwei gemeinsame, gut besuchte Abende habe es schon gegeben.

Die Partei steht vor einer Herkulesaufgabe. Außerparlamentarische Opposition - das muss sie erstmal lernen. Wie schwer es ist, sich aus Machtlosigkeit heraus Gehör zu verschaffen, erfahren die Liberalen derzeit bei der Debatte um abgehörte Kanzlerhandys und Datenschutz. Eigentlich ein Paradethema für die FDP, aber die wenigen Statements dringen nicht durch. Dies offenbart indes ein Grundproblem, das die FDP schon früher hatte.

Eine Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach arbeitete nach der Bundestagswahl heraus, dass die Kernthemen Bürgerrechte, Datenschutz oder Bildung und Forschung von den Wählern weniger mit der FDP in Verbindung gebracht werden. In der öffentlichen Wahrnehmung versteifte sich die Partei auf Wirtschaftsförderung, auf den Widerstand gegen Steuern und auf den Mittelstand. Das allein reichte nicht. Zumal die Liberalen in der vergangenen Legislatur als Regierungspartei zu liefern hatten: Man habe sich in 18 von 19 Punkten durchgesetzt, hatte Parteichef Guido Westerwelle seinerzeit nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union bilanziert. Damit legte er die Messlatte hoch - und die FDP sprang in der Umsetzung dieser Punkte unten durch. Ihre Partnerin, die Union, wollte es so.

Die Wähler straften die FDP aus allen Richtungen ab. Laut dem Umfrageinstitut infratest dimap wanderten 1,8 Millionen Wähler, die sich vor vier Jahren für die FDP entschieden hatten, ins Lager von CDU und CSU. Immer mehr macht den Liberalen zu schaffen, dass die Union unter der Führung Angela Merkels in die politische Mitte drängt, ein Ort, an dem sich die FDP stets sah. Das schafft Platzprobleme. Und dort verlor sie überall. Selbständige (-16 Prozent), Beamte (- zehn Prozent) und Angestellte (- elf Prozent) wandten sich gleichermaßen von ihr ab. Gewählt wurde sie von Männern (fünf Prozent) wie Frauen (vier Prozent) nahezu gleich. Auch in allen Altersgruppen erreichte sie fünf Prozent. Es waren allerdings die 25- bis 44-Jährigen, die sich von ihnen abwandten (- elf bis 13 Prozent). Dieser Trend der allgemeinen Niederlage zeichnet sich beim weiteren Blick auf die Wählerwanderungen fort.

530.000 ehemalige Wähler entschieden sich diesmal für die SPD, und 430.000 machten ihr Kreuz bei der AfD. Die Zahlen zeigen klar, dass die Euroskeptiker kaum die FDP beerben werden, denn eine eindeutige Wählerwanderung zu ihnen ist nicht erkennbar; schließlich entschieden sich 460.000 FDP-Wähler für das Fernbleiben von den Urnen. Die "Fleisch-vom-Fleische"-These findet in den Daten keine Grundlage.

Die Versuchung AfD

Dennoch lockt die FDP die Versuchung, der AfD nachzueifern und einen europakritischen Kurs einzuschlagen; schließlich stehen im kommenden Jahr Europawahlen an, und da kommen vereinfachende Protestparolen besser an. Macht sich die FDP auf jenen rechtspopulistischen Weg, den manche liberale Partei in Europa eingeschlagen hat? Die FPÖ in Österreich stand einmal für Sozialliberalismus, bevor sie nach Rechtsaußen trieb. Geert Wilders von den Rechtspopulisten in den Niederlanden engagierte sich 15 Jahre lang in der rechtsliberalen VVD, und auch die Dänische Volkspartei entwickelte sich aus einer ultraliberalen und steuerstaatsfeindlichen Partei heraus. "Von denen, die sich künftig in der Parteiführung engagieren wollen, plädiert keiner für einen europakritischen Kurs", sagt Jörg Paschedag über die FDP. "Ich sehe keine Notwendigkeit für eine programmatische Neuaufstellung. Die Antworten in unserem Programm mögen mitunter wenig populär sein, sind aber nach wie vor zutreffend." Bleibt die Frage, wie sie kommuniziert werden. Paschedag nennt das "Drehen an Stellschrauben" - und will durch Verschlankung den Parteiapparat effektiver gestalten.

"Wir müssen über die Größe des Bundesparteitags nachdenken", sagt er zum Beispiel. "Dass mehr als ein Prozent aller Mitglieder Delegierte sind, halte ich für überdimensioniert." Es wird für die FDP also darum gehen, die Idealisten zu mobilisieren. Jene, für die der politische Liberalismus eine Partei braucht, die für ihn einsteht. Dies könnte für die Partei tatsächlich einen neuen Kurs bedeuten - weg von der Union und hin zur Zeit vor 1982, als die FDP mit der SPD kooperierte. Die Saat dazu wurde am Wahlabend gelegt - durch die höhnischen Kommentare von Feiernden in der Berliner CDU-Zentrale und durch jene Unionspolitiker, die sich danach plötzlich nicht mehr meldeten. Paschedag knetet seine Hände. "Diese unangemessene Häme auch bei einigen Unionsanhängern lässt tief blicken." Und er eilt zum Schreibtisch.

Der Autor ist freier Journalist in Berlin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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