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Willi Winkler
Bundesstaatliches Verwirrspiel

ESSAY Deutschland als Zufallsprodukt der Völkerwanderung war nie gesamtdeutsch, sondern immer die Summe der Terrorialherrschaften

Nehmen wir aus aktuellem Anlass ein ebenso aktuelles Beispiel: Bei einer Routinekontrolle im Schnellzug Zürich-München fällt einem Zöllner auf, dass der ältere Herr 18 neue Fünfhundert-Euro-Scheine mit sich führt. Ab einer Summe von 10.000 Euro muss die Einfuhr auch von Bargeld deklariert werden. Der Mann hat also nichts falsch, sich bloß ein bisschen verdächtig gemacht. Reist er öfter zwischen Deutschland und der Schweiz? Womit verdient er dieses Geld eigentlich? Die Staatsanwaltschaft Augsburg fasst einen Vorverdacht, vermutet, denn einen Beweis dafür gibt es nicht, dass es hier nicht mit rechten Dingen zugeht. Dann schlägt sie zu.

Die Zollfahndung taucht Ende Februar 2012 vor der Schwabinger Wohnung von Cornelius Gurlitt auf und beschlagnahmt die dort gelagerten 1.400 Kunstwerke. Zwei Vertreter der Bayerischen Staatsgemäldesammlung sind zugegen, die dafür sorgen, dass die Bilder an einen sicheren Ort verbracht werden. Der erste Augenschein bestätigt, dass es sich hier nicht bloß um einen möglichen Fall von Steuerhinterziehung und Unterschlagung, sondern auch noch um Kunst handelt. Die Augsburger Staatsanwaltschaft (oder der Zoll) informiert den Bund, nämlich das Staatsministerium im Kanzleramt, genauer gesagt den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien oder doch einen seiner Beamten. Informiert wird selbstverständlich auch das Bayerische Justizministerium, dem die Staatsanwaltschaft zugeordnet ist. Das Innenministerium muss als oberste Behörde der Zollfahndung ins Bild gesetzt werden, aber vor allem wird das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen mit Details über die Hausdurchsuchung versorgt.

Bürokratismus-Weltmeister

Obwohl also Bund, Länder und alle möglichen Behörden informiert waren, will keiner von dem Sensationsfund gewusst haben. Als die Aktion dann Anfang November 2013, eineinhalb Jahre nach dem beherzten Zugriff, durch die Presse bekannt gemacht wird, ist Deutschland weltweit blamiert. Offenbar handelt es sich zumindest bei einem Teil der sichergestellten Kunstwerke um Raubkunst, die ihren rechtmäßigen Besitzern vor Jahrzehnten (wie der Fachausdruck lautet) "verfolgungsbedingt entzogen" wurde. Ihre Anwälte und Erben werden Ansprüche erheben, deren Abgeltung oder Abweisung Jahre in Anspruch nehmen wird. Es wird dabei nicht nur eine "Taskforce" gebildet werden, es wird den einen oder anderen Lehrstuhl für Provenienzforschung geben, Arbeitsgruppen werden aus dem Boden schießen, Stäbe, Kommissionen, Runde (oder, da es sich doch um Kunstfragen handelt: vieleckige) Tische werden die Welt ein weiteres Mal davon überzeugen, dass Deutschland nicht nur Exportweltmeister, sondern vor allem Weltmeister im Bürokratismus ist.

Es existiert kein Bundeskulturministerium, das beispielsweise für Kultur zuständig wäre, aber es gibt ein Finanzministerium, das sich um Kunst kümmern muss, jedenfalls wenn sie sich in Euro und Cent beziffern lässt. Geht es um den Verkauf von Kunstwerken ins Ausland, muss das Außenministerium eingeschaltet werden, wobei aber, falls das betreffende Kunstwerk aus Mainz kommen sollte, mindestens die Regierung des Bundeslands Rheinland-Pfalz gehört werden muss, wobei nicht auszuschließen ist, dass das dortige Domkapitel ein gewichtiges Wort mitzureden hätte, sollte der Wertgegenstand sich etwa bis 1806 im Besitz einer der dortigen Kirchen befunden haben. Für die Rechte an Hitlers "Mein Kampf" (oder vielmehr dafür, dass sie nicht ausgeübt werden, das Pamphlet also nicht nachgedruckt und verbreitet wird) ist das Bayerische Finanzministerium zuständig, während die Verwertungsrechte am Tagebuch von Joseph Goebbels vom Bundesinnenministerium im Benehmen mit dem in München angesiedelten Institut für Zeitgeschichte an den Schweizer Nazi François Genoud vergeben wurden.

Der Föderalismus wurde 1948/49 vom Parlamentarischen Rat als ehernes Gebot ins Grundgesetz geschrieben, allerdings mit dem Zusatz versehen, es sei an einer Verringerung der Zahl der Bundesländer zu arbeiten. Außer der alsbaldigen Vereinigung von Württemberg und Baden im Jahr 1952 ist aus diesem Gebot nichts geworden. Am Rande bestehen weiter Hungerleiderländer wie das Saarland und die ehrenwerte Stadt Bremen fort. Dafür sind Kunststaaten wie Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen forciert worden, aber nicht einmal die dringend nötige Fusion der Hauptstadt Berlin mit dem umgebenden Brandenburg war möglich. Es kam nie zu einem Nordstaat, der wenigstens Niedersachsen und Schleswig mit der nach wie vor Freien und Hansestadt Hamburg als Regierungsmitte zusammengeführt hätte, und als 1989/90 die DDR zusammenbrach, in der weniger Menschen als in Nordrhein-Westfalen leben, entstanden aus den 15 gleichförmigen SED-Bezirken sogleich fünf neue Bundesländer, die verschiedener nicht sein könnten.

Die CSU

Alle diese buntscheckigen Länder verfügen nicht bloß über eine Landesregierung mit je eigenen Zuständigkeiten und den entsprechenden nachgeordneten Behörden, sondern selbstverständlich auch über eine Vertretung der Landesregierung beim Bund, also in Berlin, und einige sogar über eine weitere in Brüssel, weil Europa doch das Europa der Regionen sein soll und die Anliegen der bayrischen Bauern bei der EU-Kommission am besten von einer eigenen bayrischen Vertretung wahrgenommen werden. Noch schöner ist eine Einrichtung, die regelmäßig für beste Unterhaltung im politischen Alltag sorgt. Die CDU kann, obwohl sie seit 1949 fast immer die stärkste Partei (bis 1989 nur im Westen) Deutschlands war, nicht regieren ohne ihre sogenannte Schwesterpartei CSU, die es nur in Bayern gibt, aus dem sich die CDU wiederum klüglich fernhält. Der Bayerische Landtag, das nur nebenbei, hat am 20. Mai 1949, drei Tage vor seinem Inkrafttreten, dem Grundgesetz die Zustimmung verweigert, es in einem gesonderten Beschluss aber trotzdem für bindend erklärt, falls ihm zwei Drittel der Länder zustimmen würden, was dann auch geschah.

Natürlich gibt es keine eigene bayrische Staatsbürgerschaft mehr, auch keine Bayerische Eisenbahn oder eine Bayerische Post. Vor allem ist zum Bedauern mancher Heimatfreunde wie in ganz Deutschland die bayrische Monarchie seit demnächst 100 Jahren abgeschafft, aber Bayern hat zum Ärger sämtlicher Bundesregierungen immer auf Partikularrechten bestehen und sich damit auf das im Grundgesetz verankerte Prinzip des Föderalismus berufen können. Der größte Föderalist war der unvergessene CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß, der sich einmal wie zum Hohn als "letzten Preußen" bezeichnete. Strauß drohte denn auch mit einer halben Sezession, als er 1976 die Ausdehnung der CSU über die Grenzen Bayerns hinaus ankündigte. Zu seinem Glück wurde nichts daraus, aber Bundeskanzler konnte er zu seinem Kummer auch nicht werden.

Bayerische Sonderwünsche

Von Landesfürsten wie dem lang schon verewigten Strauß abgesehen ist Föderalismus nicht sexy. Mit der Bund-Länder-Kommission ist kein Blumentopf, geschweige denn eine Wahl zu gewinnen, wohl aber mit dem Beharren auf föderalen Sonderrechten. Es ist auch kaum zu leugnen, dass die verwaltungsmäßige Bundesstaatlichkeit einen absurden Förderalismus begünstigt hat. Selbstverständlich wird ein der CSU und deren bayrischen Erblanden entstammender Verkehrsminister zuallererst die Feldwege im Süden und nicht die in Norddeutschland teeren lassen. Auch die berüchtigte Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotels ging (und nicht nur von der CSU) von Bayern aus. Das gleiche Bayern, das über Jahrzehnte mit Hilfe des Länderfinanzausgleichs durchgefüttert werden musste, klagt jetzt, wo es dank seiner Wirtschaftsleistung wesentlich besser dasteht und für die anderen zahlen müsste, gegen diesen Länderfinanzausgleich.

Es gibt, und nicht nur im undurchdringlich föderalistischen Deutschland, eine unstillbare Sehnsucht nach Vereinfachung, nach einem starken Mann, der mit der Faust auf den Tisch haut, sich also nicht um den Behördenweg schert, sondern rasch entscheidet und dabei auch noch immer gerecht ist. Der italienische Operettenkaiser Silvio Berlusconi hat ein Muster dafür geliefert, aber auch der Hamburger Innensenator Ronald Barnabas Schill, der mit seinen scharfrichterlichen Urteilen gute Freunde bei der Boulevardpresse fand. Gegen diese Illusion ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland errichtet. Es bedarf jedoch gar nicht des Hinweises auf die zentralistische Gewaltherrschaft im nationalsozialistischen Reich, der nach 1945 niemand mehr die Voraussetzungen ermöglichen wollte. Der deutsche Föderalismus ist das Ergebnis der mittelalterlichen Kämpfe, ausgetragen nicht bloß zwischen Papst und Kaiser, sondern auch zwischen den mächtigen Territorialherren. Wie wenig einig sich die Fürsten und ihre Untertanen waren, zeigte das fortgesetzte Massaker, das unter dem Namen Dreißigjähriger Krieg als Lernstoff so ferngerückt ist. Allein der Friedenschluss nach diesem endlosen Blutvergießen brauchte mehrere Jahre und musste, um die Hauptparteien zufriedenzustellen, in einer evangelischen und einer katholischen Fassung, musste in Osnabrück und in Münster festgelegt werden.

Der Föderalismus ist eine Errungenschaft der Moderne. Gerade das Übermaß der Ämter dämpft den Übermut der gleichen Ämter. Frieden heißt Verhandeln statt Krieg, heißt aber auch Kompromiss statt Konflikt. Deutschland ist nie gesamtdeutsch gewesen, kein Verein von freien Menschen auf freiem Grunde, sondern ein Zufallsprodukt der Völkerwanderung. Eine Volksgemeinschaft gab es, zentral verordnet, nur in den Jahren nach 1933. Dagegen ist unser Bürokratismus unbedingt vorzuziehen. Es muss deshalb ja nicht unbedingt so byzantinistisch zugehen wie im zentralistischen Wasserkopf Brüssel.

16-fache Ausfertigung

Der französische Schriftsteller François Mauriac versuchte seinem Nachbarland einmal auf eigene Weise zu schmeicheln: "Ich liebe Deutschland." Dabei beließ er es allerdings nicht, sondern bemühte sich, das Kompliment sogleich zu vergiften: "Ich liebe es sogar so sehr, dass ich sehr zufrieden bin, dass es zwei davon gibt." Das war in der Zeit, als dieses Deutschland noch streng in BRD und DDR geteilt war. Als Franzose konnte er ja nicht ahnen, dass es Deutschland nicht bloß doppelt und dreifach, sondern in mindestens 16-facher Ausfertigung gibt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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