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VOR 20 JAHREN ...
Benjamin Stahl
Umzug nach Berlin

24. Januar 1994: Allparteienrunde legt Zeitplan für Umzug fest

Als am Morgen des 10. Mai 2004 in der Bibliotheksrotunde im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin der Betrieb aufgenommen wurde, fand der Umzug des Bundestages von Bonn an die Spree seinen endgültigen Abschluss. Zu dem Zeitpunkt lag der offizielle Arbeitsbeginn von Parlament und Regierung schon knapp fünf Jahre zurück: Seit September 1999 wurde Deutschland von Berlin aus regiert. Damit lag man voll im Zeitplan. Am 14. Januar 1994 hatte sich eine Allparteienrunde unter der Leitung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) auf einen zeitlichen Rahmen für den Umzug geeinigt.

An dem Gespräch nahmen neben dem Kanzler die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktionen - mit Ausnahme von Bündnis 90/Die Grünen und der PDS -, Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), Vertreter von Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bonn sowie die hauptbeteiligten Bundesminister teil. Das Ergebnis: Der Umzug soll zwischen den Jahren 1998 und 2000 vollzogen werden. Zweifel an dem Zeitplan hatte der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping. Falls er Kanzler werde, wolle er früher mit dem Umzug beginnen, kündigte er an. Auch die rote nordrhein-westfälische Landesregierung äußerte Bedenken. Doch Scharping wurde 1994 nicht Kanzler. Stattdessen begann man ab April 1998 den Ablauf des Umzugs zu planen. Zwischen dem 5. und 31. Juli 1999 rollten dann 24 Züge mit 50.000 Kubikmetern Umzugsgut des Bundestages vom Rhein an die Spree.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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