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Peter Stützle
Lauter Bewährungsproben

CHRONIK Bundeswehr hat sich zur Armee im Einsatz entwickelt

Seit ihrem UN-Beitritt 1973 beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland materiell und logistisch in großem Umfang an Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Der Einsatz bewaffneter Soldaten außerhalb des Nato-Gebietes ("out-of-area") jedoch galt lange als unvereinbar mit dem Grundgesetz. Heftig umstritten waren daher erste zaghafte Aufweichungen dieser Linie: der Einsatz deutscher Kriegsschiffe zur Überwachung des UN-Handelsembargos gegen Jugoslawien 1992 und der Mitflug von Bundeswehrsoldaten in AWACS-Flugzeugen zur Überwachung des jugoslawischen Luftraums 1993.

Das deshalb angerufene Bundesverfassungsgericht stellte aber 1994 klar: Ein System der gegenseitigen kollektiven Sicherheit, in dessen Rahmen das Grundgesetz den Einsatz der Streitkräfte ausdrücklich erlaubt, ist nicht nur die NATO, sondern beispielsweise auch die UNO. Daraufhin bewilligte der Deutsche Bundestag 1995 den ersten größeren Auslandseinsatz der Bundeswehr: Die Teilnahme an der EUFOR-Mission der EU in Bosnien, die bis 2012 andauerte und in deren Rahmen bis zu 3.000 deutsche Soldaten im Einsatz waren.

Kampfeinsatz

Die mit der Auflösung Jugoslawiens verbundenen Kriege und Konflikte führten zu weiteren Einsätzen, darunter auch zum ersten echten Kampfeinsatz: Im Frühjahr 1999 beteiligte sich die Luftwaffe an NATO-Luftangriffen gegen Rest-Jugoslawien, um schwere Menschenrechtsverletzungen bis hin zum Völkermord im Kosovo abzuwenden. Die Entscheidung führte in den die Regierung Schröder tragenden Parteien zu heftigen Auseinandersetzungen.

Nach den Terrorangriffen auf die USA am 11. September 2011 unterstützte die Bundesregierung die Ausrufung des Nato-Verteidigungsfalles. Es folgte der bisher größte Auslandseinsatz der Bundeswehr: In Afghanistan waren in der Spitze rund 5.000 deutsche Soldaten im Einsatz. Zudem beteiligte sich die Bundeswehr im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" von 2002 bis 2010 an der See-Überwachung vor dem Horn von Afrika und stellte von 2002 bis 2003 ABC-Abwehreinheiten in Kuwait zum Schutz vor einem möglichen Angriff des Irak mit Massenvernichtungswaffen.

Afrika

Seit langem schon engagiert sich die Bundeswehr zudem in Afrika. Zu den größten Einsätzen gehörte die logistische und medizinische Unterstützung der UNO-Mission in Somalia 1992 bis 1994 mit mehr als 2.000 Soldaten und die europäische EUFOR-Mission zur Sicherung demokratischer Wahlen im Kongo 2006 mit knapp 800 Bundeswehrangehörigen.

Aktuell sind fast 5.000 deutsche Soldaten an Auslandseinsätzen beteiligt, davon alleine in Afghanistan mehr als 3.000 und rund 800 im Kosovo. Kleinere Kontingente sind im Rahmen der NATO zur Luftverteidigung nahe der türkischen Grenze zu Syrien stationiert und helfen im UN-Auftrag bei der Sicherung der libanesischen Küste.

In Afrika beteiligt sich die Bundeswehr aktuell an der EU-Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte. Zudem unterstützt sie im UN-Auftrag vom benachbarten Senegal aus die französischen und afrikanische Truppen in Mali vor allem mit Lufttransport und Luftbetankung. Ebenfalls für die UN beteiligen sich bewaffnete deutsche Streitkräfte an Friedensmissionen im Südsudan und der sudanesischen Provinz Darfur. Größter EU-Einsatz in der Region aber ist die Anti-Piraten-Aktion "Atalanta" vor der ostafrikanischen Küste mit derzeit rund 350 deutschen Seeleuten. Einige wenige Soldaten sind zudem an EU-Missionen im Kongo, Dschibuti und Kenia beteiligt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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