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Der Respektierte: Norbert Barthle

14.04.2014
2023-08-30T12:26:13.7200Z
3 Min

Was den Haushaltsentwurf für 2014 angeht, so ist Norbert Barthle regelrecht begeistert "Das ist ein sehr guter Entwurf", sagt der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion. "Der zweitbeste Haushalt aller Zeiten", fügt er hinzu. Der zweitbeste? "Ja, der beste Haushalt wird der für 2015", sagt er schmunzelnd.

Viele grundsätzliche Änderungen erwartet der Etatexperte, der seit 2009 das Amt des Obmannes seiner Fraktion im Haushaltsausschuss inne hat, im Verlauf der nun anstehenden Beratungen zwar nicht. Und dennoch: "Wir Haushälter werden immer bestrebt sein, weitere Einsparpotenziale zu finden und sicherlich die eine oder andere Umschichtung vornehmen", sagt er. "Wir, die Haushälter." Barthle weiß, dass diese Spezies unter den Abgeordneten irgendwie besonders ist. "Wir sind sehr respektiert, aber sicherlich nicht die allerbeliebtesten", schätzt er die Lage ein. Wohl zu Recht - ist es doch Aufgabe der Haushaltspolitiker, immer die Kassenlage im Blick zu haben. Und daher auch mal den ein oder anderen Fachpolitiker, auch der eigenen Fraktion, einzubremsen. "Fachpolitiker haben schon oft tolle Ideen, um den Menschen das Leben schöner und angenehmer zu machen", räumt Barthle ein. "Das ist aber nicht immer durchgerechnet", konstatiert der CDU-Abgeordnete aus Schwäbisch-Gmünd, der seit 1998 im Bundestag sitzt.

Aber nicht nur die Fachpolitiker zittern gelegentlich vor den Haushältern. Auch Ministeriumsvertreter bekommen oft weiche Knie, wenn der Gang in den Haushaltsausschuss ansteht, um vor den Abgeordneten Rede und Antwort über die geplanten Ausgaben zu stehen. "Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments", konstatiert Barthle. Nicht die Regierung entscheide über den Haushalt, sondern der Bundestag.

Und so nehmen die parlamentarischen Haushälter auch wenig Rücksicht auf Fragen der Farbenlehre. "Natürlich ist die Regierungskoalition auch bereit, den Entwurf der Bundesregierung zu verändern", macht er deutlich. Da wird auch vor Ministern aus der eigenen Partei nicht Halt gemacht. Beispiele dafür gibt es zur Genüge: In der letzten Wahlperiode war es der FDP-Haushälter Jürgen Koppelin, der "seinem" Entwicklungsminister Dirk Niebel den Etat radikal zusammenstrich. Doch auch Unions-Minister sind schon mit langen Gesichtern aus der Beratung im Ausschuss herausgekommen. Ursula von der Leyen (CDU) habe als Arbeits- und Sozialministerin deutliche Eingriffe hinnehmen müssen, erinnert sich Norbert Barthle. Ebenso wie Verkehrsminister Peter Ramsauer von der CSU. "Da wurde die Bahndividende aus dem Verkehrsetat in den Einzelplan 60, der Allgemeinen Finanzverwaltung, umgeschichtet", sagt Barthle. Immerhin 500 Millionen Euro - kein Kleingeld also.

Macht denn der Job als Haushälter Spaß? Das Jonglieren mit Millionen- und Milliardensummen? "Ich mache die Aufgabe gern und übernehme auch gerne die Verantwortung", sagte er. Aber Spaß? Nein! "Spaß habe ich, wenn ich mit meiner Familie auf der Skipiste bin", sagt der ausgebildete Skilehrer, der - nach allem, was so zu hören ist - auf den Brettern ein As ist. Oder nicht? Naja - Barthle ziert sich ein bisschen, um dann doch mit der Geschichte von den Internationalen Parlamentariermeisterschaften im alpinen Skisport rauszurücken. Mehrfach habe er mit der Mannschaft, aber auch persönlich den Wettbewerb gewonnen, erzählt er. "Das ging so lange, bis die Schweizer aus Frust darüber, dass immer ein ,Duitscher' gewinnt, die Meisterschaften nicht mehr ausgerichtet haben."

Was die Spaß- und Entspannungszeit angeht, so ist die in diesem Jahr eng bemessen. Kaum ist der Haushalt für 2014 Ende Juni vom Tisch, wird bereits Anfang September über die Geldverteilung für das kommende Jahr diskutiert. Barthle freut sich schon drauf. "2015 wird ein Rekordhaushalt", gibt er sich optimistisch - der beste aller Zeiten mit einer Nettokreditaufnahme von Null. "Und zwar dauerhaft in der mittelfristigen Finanzplanung". Eine kleine Einschränkung macht er noch: "Es darf bis November keinen externen Schock geben - also keine nationale oder internationale Krise."