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Johanna Metz
Suche nach einem Konsens

UMWELT Endlager-Kommission kann ihre Arbeit aufnehmen

Die Kommission zur Suche nach einem Atomendlager ist beschlossen. Der Bundestag votierte am vergangenen Donnerstag für einen entsprechenden Antrag (18/1068) der Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Einen Antrag (18/1069) der Linkfraktion lehnte er ab. Die Fraktion hält vor der Konstituierung der Kommission weitere Vorarbeiten für erforderlich.

Ziel der 33-köpfigen Kommission ist es, einen gesellschaftlichen Konsens in der Frage der sicheren Lagerung radioaktiver Abfälle zu finden. Außerdem soll sie das Standortauswahlgesetz, das 2013 verabschiedet wurde und die Grundlage für das Auswahlverfahren bildet, evaluieren. An der Endlagersuche sollen Vertreter zahlreicher gesellschaftlich relevanter Gruppen, wie Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaft und Wissenschaft, beteiligt werden. Die beiden für die Umweltverbände vorgesehenen Plätze bleiben bisher frei. Einige Umweltverbände haben mehr Beratungszeit gefordert, andere bereits angekündigt, sich nicht beteiligen zu wollen. Sie hatten vergeblich gefordert, den niedersächsischen Standort Gorleben aus der Endlagersuche herauszunehmen.

Die übrigen Mitglieder der Kommission hat das Parlament am Donnerstag gewählt (18/1070, 18/1071). Danach sitzen für die CDU/CSU-Fraktion Andreas Jung, Steffen Kanitz, Florian Oßner und Eckhard Pols in der Kommission, für die SPD-Fraktion Matthias Miersch und Ute Vogt. Hubert Zdebel vertritt die Linksfraktion, Sylvia Kotting-Uhl die Grünen-Fraktion.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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