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Michael Klein
Lkw-Maut wird ausgeweitet

Verkehr

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die zukünftigen geringeren Mauteinnahmen wegen des neuen Wegekostengutachtens durch eine Ausdehnung der Lkw-Maut auf weitere 1.000 Kilometer Bundesstraßen und die Einbeziehung von Fahrzeugen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ausgleichen. Der Rest werde aus dem allgemeinen Haushalt überwiesen. Dies erklärte er vergangene Woche im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Als Termin für die Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere Bundesstraßen nannte er den 1. Juli 2015, die 7,5-Tonner sollen zum 1. Oktober 2015 einbezogen werden. Die vorgesehene Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen könnte Mitte 2018 eingeführt werden. Die bisherige Ausweitung der Lkw-Maut auf einige vier- und mehrspurige Bundesstraßen führte zu keinen signifikanten Verkehrsverlagerungen. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (18/689) hervor.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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