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Hans-Jürgen Leersch
Änderungen bei Finanzgesetzen

Finanzen

Überwiegend redaktionelle Änderungen enthält der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes (18/1305), der am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratungen an die Ausschüsse überwiesen wurde. Die Änderungen erfolgen im Nachgang zur Umsetzung von komplexen EU-Vorlagen beziehungsweise internationalen Vorgaben, wie die Regierung im Gesetzentwurf ausführt. Diese Umsetzungen waren am Ende der 17. Legislaturperiode vorgenommen worden.

Außerdem sollen Redaktionsversehen bei der zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats im CRD IV-Umsetzungsgesetz sowie im AIFM-Umsetzungsgesetz beseitigt werden. Vorgesehen ist im Gesetzentwurf ebenfalls eine Anpassung der Definition von offenen und geschlossenen Alternativen Investmentfonds.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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