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Alexander Heinrich
Viele Chancen, viele Krisen

AFRIKA Die Bedeutung des Kontinents wächst. Bundesregierung legt neue Leitlinien vor

Die Bundesregierung will in ihrer Afrika-Politik stärker als bisher auf Krisenprävention und auf die Stärkung der Fähigkeiten der Afrikanischen Union und ihrer Mitgliedsländer zur eigenständigen Konfliktlösung setzen. "Ein selbstbewusstes Afrika kann, soll und will seine Probleme selber lösen", sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) vergangene Woche im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, unmittelbar nachdem das Bundeskabinett die neuen, ressortübergreifend und unter Federführung des Auswärtigen Amtes erarbeiteten "Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung" (18/1484) verabschiedet hatte.

Müller betonte, dass zivile Hilfe Priorität haben müsse. Konflikte wie etwa in Mali seien über Jahre im Vorfeld erkennbar, lange bevor es aus europäischer Sicht womöglich notwendig werde, militärisch einzugreifen. Neben Konfliktprävention und Entwicklungszusammenarbeit könne es im Sinne der Selbstbefähigung des Nachbarkontinents auch um die Stärkung afrikanischer Eingreiftruppen gehen. Müller formulierte jedoch ein "klares Nein zu Kampfeinsätzen" der Bundeswehr auf dem afrikanischen Kontinent.

Er warb zudem für eine "Kooperationsoffensive" zwischen Deutschland und Afrika unter anderem in den Bereichen Bildung, Forschung, Jugendaustausch, bei der Zusammenarbeit von Unternehmen und von Kommunen in Deutschland und Afrika. Wichtig sei vor allem die Stärkung der ländlichen Entwicklung. Im Rahmen der Sonderinitiative "Eine Welt ohne Hunger" sollen unter anderem mit der deutschen Agrarwirtschaft zehn Innovationszentren zum Aufbau agrarischer Wertschöpfungsketten entwickelt werden. Ein "Afrika ohne Hunger" bis 2030 nannte Müller eine "großartige Aufgabe". Auch China habe das Problem von Hunger und Mangelernährung in wenigen Dekaden überwinden können.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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