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Johanna Metz
Wohin mit dem Atommüll?

ENDLAGER Neue Kommission nimmt Arbeit auf

Nach schier endlosen Diskussionen hat die so genannte "Endlager-Kommission" vergangene Woche, fünf Monate später als geplant, ihre Arbeit aufgenommen. Das 33-köpfige Gremium mit dem offiziellen Titel "Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle" soll bis 2016 Kriterien für die bundesweite Suche nach einem geeigneten Standort für ein neues Atommüll-Endlager erarbeiten - und steht damit vor einer "Herkulesaufgabe", wie es in der konstitierenden Sitzung immer wieder hieß. Bisher lagert der radioaktive Müll im niedersächsischen Atommülllager Gorleben zwischen, der benachbarte Salzstock wird seit langem erkundet, um dessen Eignung als mögliches Endlager zu prüfen. Doch genau daran gibt es, vor allem aufgrund geologischer Gegebenheiten, erhebliche Zweifel. Wo soll der gefährliche Abfall also in Zukunft hin? Immerhin muss der Schrott wegen der langen Halbwertszeiten der radioaktiven Stoffe bis zu eine Million Jahre isoliert lagern.

"Es gibt gemütlichere Aufgaben", räumte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ein, der an der ersten Sitzung teilnahm. Er appellierte an die Mitglieder, Empfehlungen nicht nur zügig, sondern auch mit größtmöglicher Mehrheit zu beschließen. Damit steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Gesetzgeber sie umsetze.

Um den geforderten gesellschaftlichen Konsens zu finden, wurde die Kommission auf breite Füße gestellt: Ihr gehören nicht nur jeweils acht Mitglieder des Bundestages und der Landesregierungen an, sondern auch Vertreter der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft. Zuletzt wurden die beiden Plätze der Umweltverbände besetzt. Sie hatten sich lange geweigert, an der Kommission teilzunehmen, weil sie vergeblich gefordert hatten, Gorleben aus der Endlager-Suche auszuschließen.

"Wollen wir den gemeinsamen Erfolg? Das ist die Frage, die über allem steht", sagte die frühere Parlamentarische Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU), die im Wechsel mit Michael Müller (SPD) den Vorsitz der Kommission inne hat. Müller sprach von einer "historischen Chance".

Auf Basis der Kommissionsempfehlungen soll ab 2017 mit der eigentlichen Suche nach einem Endlager begonnen werden. 2023 soll der Bundestag die favorisierten Standorte festlegen, die schließlich erkundet werden. Bis 2031 soll der Standort gefunden sein. Es wird mit Kosten von bis zu zwei Milliarden Euro für die Suche gerechnet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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