Sorge um Kultur im TTIP

KULTUR

Der EU-Kommissar für Handel, Karel de Gucht, kann sich offenbar eine generelle Schutzklausel für den Kulturbereich in der Präambel des geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA vorstellen. Darüber informierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) den Kulturausschuss des Bundestages in der vergangenen Woche. Grütters sicherte dem Ausschuss zu, dass sich auch weiterhin auf EU-Ebene für eine solche Generalklausel im TTIP einsetzen werde. Dies begrüßten alle Fraktionen im Ausschuss ausdrücklich. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen erneurten aber auch ihre ganz prinzipielle Kritik an dem geplanten Abkommen.

Bewegung scheint es in der Frage des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für elektronische Bücher (E-Books) und Zeitungen (E-Papers) zu geben. Grütters führte an, dass der entsprechende Vorstoß von Mitgliedstaaten wie Frankreich, Italien, Spanien oder Österreich unterstützt werde. Allerdings müssten die Voraussetzungen durch das Europäische Parlament auf den Weg gebracht werden. Einen nationalen Alleingang nach französischem Vorbild lehne Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab, sagte Grütters. Die EU-Kommission hatte Frankreich im vergangenen Jahr wegen der Einführung des ermäßigten Steuersatzes verklagt.