Satter Zuschlag für Grütters

KULTUR

Entgegen der ursprünglichen Haushaltsplanung muss Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien, nun doch keine Abstriche in ihrem Etat machen - im Gegenteil. Am Ende geht sie nach einem Zuwachs um 90 Millionen auf 1,29 Milliarden Euro aus den Haushaltsverhandlungen hervor. Entsprechend groß war die Freude bei den Kultur- und Medienpolitikern der Koalitionsfraktionen in der vergangenen Woche. In der Endphase der Haushaltsberatungen sei "wirklich ein Coup gelungen", jubelte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Dörmann. Und sein Unionskollege Marco Wanderwitz (CDU) bescheinigte Grütters, ihre "Feuertaufe" als neue Kulturstaatsministerin bestanden zu haben.

Am stärksten profitiert das Sonderprogramm Denkmalschutz, das nun 35 Millionen statt wie geplant nur sechs Millionen Euro erhält. An die Deutsche Welle fließen zehn Millionen Euro mehr als im Jahr 2013.

Auch die Opposition begrüßte das Ansteigen der Kulturausgaben ausdrücklich, Kritik übte sie aber dennoch. Harald Petzold (Linke) bemängelte, dass das Denkmalschutzprogramm eben ein Sonderprogramm bleibe und Länder und Kommunen so keine Planungssicherheit für die Zukunft hätten. Zudem kritisierte er die Einstellung des Sonderprogramms zur Sanierung von Konzentrationslager-Gedenkstätten.

Ulle Schauws (Grüne) warf Staatsministerin Grütters vor, die Kulturförderung einseitig auf Berlin zu konzentrieren. Berlin sei zwar die Hauptstadt, "aber die Kultur in Berlin ist nicht mehr wert als die Kultur in jeder anderen Stadt", sagte Schauws.