Inhalt

AUFGEKEHRT
Hans Krump
Stabilisierung allerorten

Über die Zustände in Deutschland muss man sich ernsthaft Sorgen machen. Denn überall muss jetzt auf Teufel komm´ raus "stabilisiert" werden. Die "Stabilisierung", bisher vor allem zur Erklärung von Vorgängen in der Mechanik, Navigation, Chemie oder Medizin gebraucht, ist geradezu ein Modewort in Politik und Wirtschaft geworden. Dabei geht es nicht mehr nur um den Zustand der "Stabilität", wie es im Stabilitätsgesetz (1967) zum ökonomischen Gleichgewicht hierzulande oder im Stabilitäts- und Wachstumspakt (1997) für die europäische Währungsunion anklingt - nun muss erst stabilisiert werden, um überhaupt stabile Zustände zu erreichen.

Vor allem seit der Finanz- und Eurokrise gibt es dauernd Feuerwehreinsätze zur "Stabilisierung", auch wenn dabei geltende Regeln glatt "entstabilisiert" wurden. Im Bundestag ist der Begriff derzeit überall präsent. Es gibt Gesetze zur Stabilisierung der kriselnden Kreditwirtschaft, der Lebensversicherungen oder Künstlersozialkasse. Die hochschießenden Kosten der Energiewende sollen durch ein Reformgesetz stabilisiert werden. Im Ausland wird durch Bundeswehreinsätze permanent stabilisiert. Auch der Rentenbeitrag ist Ende 2013 im letzten Moment durch ein Gesetz einer "Stabilisierung" zugeführt worden. Aber nicht nur letzter Fall zeigt, wie sehr man beim wohligen Neusprech "Stabilisierung" auf der Hut sein muss. Denn der durch Politiker stabil gemachte Rentenbeitrag nutzte zwar den Rentnern, verhinderte aber auch, dass den Beschäftigten die ihnen zustehende Rentenbeitrags-Senkung gewährt wurde. Stabilisierung für den einen kann also Entstabilisierung für den anderen bedeuten. Aber jetzt sollten wir wieder unpolitisch werden und hoffen auf die Stabilisierung des lange verhaltenen Sommerwetters in Deutschland.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag