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NACH DER WENDE
Dieter Bingen
Fast ein Wunder

Mit dem politischen Umbruch 1989 traten auch die deutsch-polnischen Beziehungen in eine neue Phase

Die miteinander verwobenen politischen Umbrüche in Deutschland und Polen konnten kaum sinnfälliger zum Ausdruck kommen als am 9. November 1989: Während eines Besuchs in Warschau wurde Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) von der Öffnung der Berliner Mauer überrascht. Es entstand eine politische Dynamik, deren Steuerung in den darauf folgenden Monaten in Bonn und Warschau höchste Staatskunst und politischen Weitblick verlangte.

Die deutsch-polnische Grenze war nur kurzzeitig wieder ein Konfliktpunkt, ehe sie im Grenzbestätigungsvertrag vom 14. November 1990 von Deutschland und Polen endgültig besiegelt wurde. Seit mehr als 200 Jahren gab es erstmals keinen deutsch-polnischen Grenzstreit mehr. Der Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 liefert bis heute den Rahmen für die Zusammenarbeit. Mit seinen 38 Artikeln ist er der umfangreichste bilaterale Freundschaftsvertrag, den die Bundesrepublik Deutschland jemals abgeschlossen hat. Für die Bundesregierung stellten seinerzeit die Kapitel zu den Minderheitenrechten (Artikel 20-22) und für die polnische Regierung die deutsche Zusage, Polen den Weg in die europäische Integration zu ebnen (Artikel 8), die wichtigsten Bestimmungen dar, die beide Regierungen für eine breite gesellschaftliche und politische Unterstützung benötigten.

Geschickte Symbolik

Tatsächlich entwickelte sich das deutsch-polnische Verhältnis in den 1990er Jahren so vielfältig und intensiv wie nie zuvor in der neuzeitlichen Beziehungsgeschichte der beiden Nationen. Auf den Partnerschaftsvertrag folgte eine größere Anzahl von bilateralen Abkommen, die von der Erweiterung und Vertiefung der Beziehungen Zeugnis ablegten, aber auch von dem großen Nachholbedarf, wenn es darum ging, eine stabile und weiter ausbaufähige Infrastruktur lebendiger Nachbarschaft, insbesondere entlang der deutsch-polnischen Grenze, zu schaffen.

Von großem politischem Fingerspitzengefühl zeugten in den 1990er Jahren symbolische Gesten deutscher und polnischer Politiker, etwa die Teilnahme von Bundespräsident Roman Herzog an den Feierlichkeiten aus Anlass des 50. Jahrestags des Ausbruchs des Warschauer Aufstands am 1. August 1994 und die Rede von Außenminister Wladyslaw Bartoszewski im Bundestag aus Anlass des 50. Jahrestags der Beendigung des Zweiten Weltkriegs 1995. Politische Symbolik sieht sich seit dieser Zeit immer wieder publizistischer Kritik ausgesetzt. Dagegen ist zu sagen, dass die symbolträchtigen Rituale zur Selbstvergewisserung beitragen und in den meisten Fällen nur eine Verdichtung dessen sind, was an Verständigungsarbeit zwischen den Menschen tatsächlich geleistet wird.

Rückfälle

Mit dem Erfolg der deutsch-polnischen "Interessengemeinschaft in Europa", verstanden vor allem als Deutschlands Fürsprecherrolle für Polen auf dem Weg in die NATO und in die EU, schien deren ursprüngliche Aufgabe erfüllt zu sein. Die Ratlosigkeit im Umgang mit der neuartigen deutsch-polnischen Partnerschaft nach der Westintegration Polens war offenkundig. Was gab es noch für Aufgaben? Die ließen dann jedoch nicht lange auf sich warten. Es war ein schleichender Prozess, der eine gegenseitige Entfremdung förderte und damit begonnen hatte, dass es zu ersten Irritationen nach dem Abgang von Kanzler Kohl im Herbst 1998 kam, der in Polen parteienübergreifend als "europäischer Deutscher" hohes Ansehen genoss. Zuerst waren es geschichtspolitische Debatten, dann folgten neue außen- und sicherheitspolitische Fragen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA, die einen Keil zwischen Berlin und Warschau trieben. Da stand die angebliche Arroganz Berlins, das mit Russland und China eine Koalition der Gegner eines Irakfeldzugs gegen die Regierung von US-Präsident George W. Bush aufbaute, gegen die blinde "Gefolgschaft" Warschaus, des "Schoßhunds der Amerikaner".

Rückfälle in alte Denk- und Wahrnehmungsmuster mit Blick auf "die Deutschen" und "die Polen" waren zu beklagen. Hinzu traten in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts zwei weitere Themen, ganz besonders verstörend im Hinblick auf die Perspektiven der deutsch-polnischen Beziehungen: die Debatte über eine europäische Verfassung und das heftig umstrittene deutsch-russische Pipeline-Projekt.

Die Abkühlung der deutsch-polnischen Beziehungen am Ende der rot-grünen Regierungsperiode (2005) lässt verblassen, was die Bilanz tatsächlich hätte heller erstrahlen lassen können. Berlin agierte nämlich konsequent als Anwalt polnischer EU- und NATO-Ambitionen. Dank der Intervention von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) beim französischen Präsidenten Jacques Chirac erreichte Polen finanziell günstige Beitrittsbedingungen und eine herausgehobene Stellung im Abstimmungsmodus des Nizza-Vertrags. Die Bundesregierung packte das jahrzehntelang verschleppte Problem einer Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter an und vermittelte erfolgreich zwischen deutschen Unternehmen und Opferverbänden. Was zuletzt aber in Erinnerung blieb aus Schröders Kanzlerschaft und ihm bis heute wie Pech an den Füßen klebt, war der energiepolitische Deal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Bau einer Gaspipeline durch die Ostsee.

Annäherung

Die polnische Regierung unter der national-konservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) tat mit ihrer deutschlandskeptischen Politik und bisweilen antideutschen Rhetorik für zwei Jahre das Ihre, um die politischen Beziehungen auf einen nicht mehr für möglich gehaltenen Tiefpunkt zuzusteuern.

Nach dem Wahlsieg der liberal-konservativen "Bürgerplattform" (PO) von Donald Tusk im Spätherbst 2007 kam es dann mit der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Renaissance der "deutsch-polnischen Interessengemeinschaft in Europa". Zum Themenkatalog gehörte eine östliche Nachbarschaftspolitik. Gemeinsame deutsch-polnische Beiträge zur Formulierung einer EU-Ostpolitik sollten eine stabilisierende Funktion nicht nur für die bilateralen Beziehungen, sondern auch für die gesamte europäische Entwicklung haben.

Schuldenkrise

Zunächst wurden Berlin und Warschau jedoch von der Schuldenkrise eingeholt. Seit 2008 ging es auf einmal um den Erhalt des Projektes Europa. Und das Positive ist, dass Berlin und Warschau in den EU-existenzgefährdenden Monaten und bis heute eine vergleichbare Stabilitätsphilosophie, Wirtschafts- und Finanzpolitik vertreten. Beide Staaten haben Gründe dafür, eine dauerhafte Spaltung der EU zu verhindern und behalten dabei immer im Auge, dass die Nicht-Mitgliedschaft Polens in der Euro-Zone droht, die Nachbarn in unterschiedliche Interessenzonen auseinander driften zu lassen. Die Erwartung Polens an den neuen Verbündeten Deutschland gipfelte in dem vom polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Berlin im Herbst 2011 ausgesprochenen Appell: "Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit" - vorausgesetzt sie werde zugunsten des europäischen Projekts eingesetzt.

Ein vergleichbares politisches Interesse und Verantwortungsgefühl verbindet Berlin und Warschau auch bei der "Östlichen Partnerschaft", die mit der Ukraine, Moldawien und Georgien in eine neue Phase getreten ist. Teilweise gescheitert wegen des zögerlichen Engagements und der Inkonsequenz der Europäer, fördert sie jetzt angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Ukraine das Zusammengehen von Deutschland und Polen und brachte sogar die totgeglaubte trilaterale Kooperation ("Weimarer Dreieck") zu einer Wiederbelebung, als am 20./21. Februar 2014 die Außenminister Walter Steinmeier (SPD), Sikorski und der Franzose Laurent Fabius in Kiew eine friedliche Lösung des innerukrainischen Machtkampfs suchten.

Die eklatante Verletzung des Völkerrechts und die fortgesetzte Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland stellen nicht nur Deutschland und Polen vor die Frage, wie der Erschütterung der europäischen Friedensordnung durch die Großmacht Russland begegnet werden soll. So gewinnt auch das Thema Energiesicherheit, das die deutsch-polnischen Beziehungen vor knapp zehn Jahren so stark emotionalisierte, überraschende Aktualität. Deutschland und Polen ziehen heute an einem Strang, wenn es darum geht, grundlegende zivilisatorische Werte in Europa zu verteidigen.

Gemeinsame Verantwortung

So blieb das, was im vergangenen Vierteljahrhundert an politischer Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen aufgebaut wurde, über lange Zeit unvorstellbar, blickte man auf die historischen Ausgangsbedingungen nach 1945 zurück. Bundespräsident Joachim Gauck sprach am 29. Juli in Berlin zur Eröffnung einer Ausstellung über den Warschauer Aufstand 1944 in Anwesenheit von Staatspräsident Bronislaw Komorowski von einem "Wunder", dass das Bekenntnis von Schuld der Versöhnung und dem Vertrauen den Weg geebnet habe. Heute sind es kaum mehr bilaterale Probleme, sondern es ist die gemeinsam empfundene Verantwortung für die Zukunft Europas, die Deutsche und Polen verbindet im Wissen darum, dass nichts garantiert ist und alles wieder verloren gehen kann, wenn nicht täglich für den Frieden gearbeitet wird. Dieter Bingen

Aus Politik und Zeitgeschichte

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