BALTIKUM : Geteilte Gesellschaft
Die russische Minderheit schätzt die Vorzüge der EU, wirklich integriert ist sie aber nicht
Von früh bis spät staut sich der Verkehr am Ufer des Daugavaflusses im Zentrum von Riga. Neben den Wartenden erheben sich zwei riesige Bronzefiguren, die Kämpfer des Denkmals der Russischen Revolution von 1905. Symbole russischer Geschichte sind überall präsent in der lettischen Hauptstadt. Dabei ist den Letten ihre Unabhängigkeit von Moskau so wichtig. Mit Erleichterung hat man deshalb die Nachrichten über die neue Nato Eingreiftruppe verfolgt, die als rotierende „Speerspitze“ in den baltischen Ländern stationiert werden soll. Jeweils einige hundert Soldaten mit leichtem Gerät, zeitlich begrenzt. „Endlich nimmt die Nato unsere Furcht vor einem Angriff Russlands ernst“, verkündete der Oberkommandeur der lettischen Streitkräfte, Raimondas Graube.
Erinnerung an 1991 Mit Sorge verfolgen Letten, Esten und Litauer die Krise in der Ukraine. Vor 23 Jahren erkämpften die Balten ihre Unabhängigkeit von Moskau. Aus Solidarität und Angst protestierten die Menschen in den vergangenen Monaten wiederholt gegen den Vormarsch russischer Truppen in der Ukraine. „Auch wir wurden 1991 von sowjetischen Panzern bedroht und setzten uns auf den Barrikaden zur Wehr“, sagt eine Passantin. „Aber jetzt fühle ich mich sicher, weil wir in der Europäischen Union und in der NATO sind.“ Man solle sich an 1940 erinnern, entgegnet ein Passant. Lettland sei damals Mitglied im Völkerbund gewesen trotzdem habe niemand den Hitler- Stalin-Pakt oder die sowjetische Besatzung der drei baltischen Länder gestoppt. „Ich habe Angst, dass sich die Geschichte wiederholt.“
Die baltischen Länder sind besorgt, dass Moskau plötzlich einmarschieren könnte – unter dem Vorwand die russische Minderheit zu schützen. Anders als in Litauen ist in Lettland und Estland immerhin jeder Dritte russischer Herkunft. Die meisten wurden im Sozialismus angesiedelt. Im Alltag gab die russische Sprache den Ton an. Seit der Unabhängigkeit werden von jedem Arbeitnehmer Kenntnisse der estnischen, lettischen oder litauischen Sprache verlangt.
In Litauen ist nur jeder zwanzigste russischer Herkunft, deshalb erhielten hier nach der Unabhängigkeit alle sofort einen litauischen Pass. Lettland und Estland handhaben die Vergabe der Staatsbürgerschaft bis heute hingegen sehr rigide. Nur die Neugeborenen bekommen seit ein paar Jahren automatisch die Staatsbürgerschaft. Wer aber von den einst angesiedelten Russen in Lettland und Estland einen Pass erhalten möchte, muss zuerst eine Prüfung auf in lettischer oder estnischer Sprache bestehen. Noch immer verfügt die Hälfte der russischen Minderheit in beiden Ländern nur über einen sogenannten „Nichtbürgerpass“: Dessen Inhaber darf nicht wählen oder im Staatsdienst arbeiten, sich aber frei in der EU bewegen. Gerade die ältere Generation der russischsprachigen Minderheit sieht sich häufig als Bürger zweiter Klasse.
Zwiespalt Heute seien Lettland und Estland eine zweigeteilte Gesellschaft, sagt der Soziologe Arnis Kaktins. Mit lettischen und russischen Schulen, mit eigenen Theatern und einem Vertrauen in unterschiedliche Meinungsmacher. Während lettische Medien von Protesten gegen Putin berichten, loben russischsprachige Zeitungen vor allem den Militäreinsatz in der Ukraine. Die Letten unterstützten die Ukraine, die Russen in Lettland und Estland hingegen bewunderten Putin, sagt Arnis Kaktins. „Sie sind in Russland geboren oder haben dort Freunde und Verwandte.“
Um der Propaganda entgegenzuwirken, haben Lettland und Litauen drei Monate lang die Ausstrahlung des russischen Staatsfernsehens unterbrochen. Heute versuchen die baltischen Länder mit eigenen Sendungen in russischer Sprache ihrer russischen Minderheit entgegenzukommen. Neuere Umfragen zeigen, dass sich die meisten Russen eindeutig für die baltischen Ländern entschieden haben. Die Leute hätten längst die Vorteile von einem Leben in der Europäischen Union erkannt, sagt Katri Raik, Leiterin des „Narva College“ im estnischen Narva.
Die Kleinstadt liegt im Nordosten des Landes direkt an der russischen Grenze. Eine russischsprachige Enklave in Estland, in der nahezu alle 65.000 Einwohner russischer Herkunft sind und allein 20.000 noch immer über einen russischen Pass verfügen. Viele von ihnen sprechen zwar kein Estnisch, passieren aber auf dem Weg zur Arbeit Tag für Tag die Brücke ins russische Ivangorod. So könnten sie eben auch hautnah die Lebensbedingungen in Russland und Estland vergleichen, sagt Katri Raik. „Niemand hat den Wunsch, sich plötzlich Russland anzuschließen, aber wir dürfen unsere russische Minderheit nicht vernachlässigen.“
Die Sorge vor einer Mobilisierung der russischen Minderheit ist im Baltikum nicht gebannt. Deshalb haben die Innenminister aller drei Länder soeben einen gemeinsamen Aktionsplan beschlossen, zur Förderung der Integration und Beobachtung der inneren Sicherheit. Auffällig ist eine kleine Gruppe, die sich „Baltikum für Neurussland“ nennt und in Estland, Lettland und Litauen humanitäre Hilfsgüter für die Russen in Donezk und Luhansk sammelt. Junge Leute, die auf einem Trip in die Bürgerkriegsregion radikalisiert werden könnten um nach ihrer Rückkehr im Baltikum für Unruhe zu sorgen, fürchtet der lettische Geheimdienst. Birgit Johannsmeier
Die Autorin ist freie Korrespondentin in Riga.