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UKRAINE
Johanna Metz
EU-Abkommen wird ratifiziert

Das ukrainische Parlament will am 16. September das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren. Das erklärte Präsident Petro Poroschenko am vergangenen Freitag in Kiew auf einer Konferenz zur Förderung der ukrainischen Anbindung an Westeuropa. Die Ratifizierung bezeichnete er als einen „historischen Moment“ für sein Land. Ebenfalls in dieser Woche wird das Europäische Parlament über das Abkommen abstimmen. Es sieht eine vertiefte politische Assoziierung und ein umfassendes Freihandelsabkommen vor. Nach erfolgreicher Ratifizierung durch beide Parlamente könnte die Bestimmungen bereits zum 1. November 2014 in Kraft treten.

Das Abkommen mit Brüssel sollte als Schritt auf dem langen Weg zur EU-Mitgliedschaft bereits im November vergangenen Jahres unterzeichnet werden. Der damalige Präsident Wiktor Janukowitsch hatte es jedoch kurz zuvor gestoppt und sich wieder stärker Russland zugewandt. Das war Auslöser des bis heute anhaltenden Konflikts in der Ukraine, bei dem in den vergangenen fünf Monaten mehr als 3.000 Menschen umgekommen sind.

Poroschenko äußerte am Freitag die Hoffnung, dass der zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten vor einer Woche geschlossene Waffenstillstand hält. Bisher hat es nur kleinere Verstöße gegeben.

In der Ukraine finden am 26. Oktober Parlamentswahlen statt. Erste Priorität nach der Abstimmung hätten Wirtschaftsreformen sowie eine Bekämpfung der Korruption, sagte Poroschenko. 

Aus Politik und Zeitgeschichte

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