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Bundespräsidialamt
Daniela Schiffmacher
2,3 Millionen Euro für Künstlerhilfe


Der Bundespräsident und das Bundespräsidialamt sollen 2015 über 33,68 Millionen Euro (2014: 33,11 Millionen Euro) verfügen können.

Dabei sollen die Personalausgaben von 18,48 Millionen Euro auf 19,33 Millionen Euro steigen. demgegenüber sollen die sächlichen Verwaltungsausgaben von 9,64 Millionen Euro auf 9,03 Millionen Euro fallen. Für Investitionen sind nach 1,04 Millionen Euro in diesem Jahr für kommendes Jahr 1,35 Millionen Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind 3,96 Millionen Euro (3,95 Millionen Euro) vorgesehen.

Die Ausgaben des Bundespräsidenten sollen beinahe unverändert 4,73 Millionen Euro (4,72 Millionen Euro) betragen. Dabei sind für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) wie bisher 3,65 Millionen Euro vorgesehen.

2,3 Millionen Euro davon sind gleichbleibend für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert. 1,35 Millionen Euro sind wie in diesem Jahr vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie. Die Bezüge des Bundespräsidenten sollen 226.000 Euro (214.000) betragen.

Für das Bundespräsidialamt sind für 2015 insgesamt 20,02 Millionen Euro (19,18 Millionen Euro) vorgesehen. Davon geht der größte Teil mit 12,25 Millionen Euro (11,63 Millionen Euro) an das Personal. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen von 6,52 Millionen Euro in diesem Jahr auf 6,43 Millionen Euro im kommenden Jahr fallen. Die Kosten aus Anlass von Staatsbesuchen und Reisen des Bundespräsidenten ins Ausland sollen von 1,5 Millionen Euro auf 1,25 Millionen Euro fallen.

Das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) soll im kommenden Jahr über 1,84 Millionen Euro verfügen können. Das sind 48.000 Euro weniger als 2014. Die Personalausgaben betragen hier 1,21 Millionen Euro (1,25 Millionen Euro). mik

Aus Politik und Zeitgeschichte

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