Inhalt

Bulgarien
Frank Stier
Konservative liegen vorn

Je nach Auftraggeber schwanken Wahlprognosen in Bulgarien für gewöhnlich stark, diesmal aber sind sich die Meinungsforscher in einem einig: Der rechtsgerichteten Partei von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissov „Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens“ (GERB) prophezeien sie einen deutlichen Vorsprung bei der vorgezogenen Neuwahlen am kommenden Sonntag vor der „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ (BSP) und der Partei der bulgarischen Türken „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS). Die Koalition der beiden letzteren war im Juli nach der Niederlage der Sozialisten bei den Europawahlen im Frühjahr und einer Bankenkrise rund um das mittlerweile geschlossene viertgrößte Geldinstitut des Landes, der Korporativen Handelsbank (KTB), zurückgetreten.

Die nationalistische Ataka könnte erstmals seit 2005 an der Vier-Prozent-Hürde scheitern und durch die neugegründete Partei „Bulgarien ohne Zensur“ des früheren TV-Moderators Nikolai Barekov oder den liberal-konservativen „Reformerblock“ (RB) der ehemaligen EU-Kommissarin Meglena Kuneva ersetzt werden. Außenseiterchancen auf den Parlamentseinzug haben die vom früheren Staatspräsidenten Georgi Parvanov gegründete BSP-Abspaltung „Alternative für Bulgariens Wiedergeburt“ (ABW) und das nationalistische Parteienbündnis „Patriotische Front“ (PF). Ob diese Wahl die mit dem vorzeitigen Rücktritt des Kabinetts Borissov im Februar 2013 eingetretene Phase politischer Instabilität beenden kann, scheint angesichts dieser Konstellation ungewiss. 

Der Autor ist freier Korrespondent in Sofia.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag