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BRASILIEN
Philipp Lichterbeck
Duell der starken Frauen

Der Wahlkampf könnte am 5. Oktober mit einer Überraschung für Amtsinhaberin Dilma Rousseff enden

Der brasilianische Wahlkampf schien entschieden zu sein. Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT würde am 5. Oktober von ihrem konservativen Herausforderer Aécio Neves in den zweiten Wahlgang gezwungen, hätte dort aber keine Probleme, ihn zu bezwingen, prognostizierten die Meinungsforscher.

Doch es kommt womöglich anders. Am 13. August stürzte der Jet von Eduardo Campos ab, dem zweiten ernstzunehmenden Herausforderer von Rousseff. Geschockt hob die kleine Sozialistische Partei Brasiliens (PSB) Campos‘ Vizekandidatin Marina Silva aufs Schild – und hat so den Wahlkampf noch einmal spannend gemacht. Laut jüngsten Umfragen würde Rousseff den ersten Wahlgang gewinnen. Im zweiten Wahlgang aber lägen sie und Silva gleichauf – mit Vorteilen für Silva.

Wer ist die Frau, die neue brasilianische Präsidentin werden könnte? Marina Silva, Analphabetin bis zum 16. Lebensjahr, studierte Geschichte, gründete eine Gewerkschaft und kämpfte für den Schutz des Amazonaswaldes. 2003 machte Präsident Lula, dessen Arbeiterpartei Silva angehörte, sie zur Umweltministerin. Fünf Jahre später schied sie im Clinch aus Regierung und Partei aus, weil die PT ihrer Meinung nach ein zerstörerisches Entwicklungsmodell verfolgte: Massenexport von Gen-Soja und Eisenerz sowie Megaprojekte ohne Rücksicht auf die Umwelt. Silvas damalige Gegenspielerin: Energie- und Minenministerin Rousseff.

2010 trat Silva mit den brasilianischen Grünen gegen Rousseff an und erhielt fast 20 Millionen Stimmen. Nun punktet die 56-Jährige vor allem bei den urbanen Mittelschichten und bei Wählern, die beabsichtigten, ungültig zu stimmen; sie machen rund ein Viertel aus, in Brasilien herrscht Wahlpflicht. Für die vielen Brasilianer, die mehr Transparenz sowie signifikante Investitionen in Bildung, Transport, Gesundheit und Sicherheit fordern, hat Silva allerdings nichts Konkretes anzubieten. Auch die notwendige Reform des Steuersystems ist von ihr nicht zu erwarten. Der Spitzensteuersatz liegt in Brasilien bei rund 28 Prozent, die Steuerlast wird von den Armen über die Verbrauchssteuern getragen. Obwohl das System als Haupthindernis bei der Bekämpfung der eklatanten Ungleichheit gilt, spielt es im Wahlkampf keine Rolle.

Das liegt auch daran, dass der Kongress kein Interesse an Reformen hat. In Abgeordnetenhaus wie Senat sitzen überproportional viele Großgrundbesitzer und Unternehmer. Beide Kammern werden am 5. Oktober neu gewählt – ohne das entscheidende Veränderungen in ihrer chaotischen Zusammensetzung mit Politikern aus etwa 25 Parteien zu erwarten sind. Aus ihnen muss sich die neue Präsidentin eine Koalition zusammenstellen.

Ginge es nach Rousseff, würde der politische Kurs der vergangenen zwölf Jahre fortgeführt. Sie ruft die Wahl zu einem Plebiszit über die Sozialprogramme der PT aus, mit denen laut Regierungsstatistik 35 Millionen Menschen aus der Armut geholt wurden und in die Mittelschicht aufgestiegen sind. Zwar wird Mittelschicht weit definiert, doch falsch ist die Behauptung nicht. Rousseffs Problem ist die stagnierende Wirtschaft: hohe Inflation und das drohende Platzen der Kredite, mit denen die Mittelschicht bei Laune gehalten wurde.

Rousseffs einst stärkster Herausforderer, Aécio Neves von der Sozialdemokratischen Partei (PSDB), konnte aus der Krise nie politisches Kapital schlagen. Seine Chance, gegen die beiden Alpha-Frauen Rousseff und Silva zu punkten, liegt jetzt bei Null.

Die Wahl ist übrigens die teuerste der Geschichte Brasiliens. Sie wird umgerechnet rund 25 Milliarden Euro kosten – drei Mal mehr als die Fußball-WM. Die Gelder stammen vor allem von Unternehmen und reichen Privatleuten, die Einfluss nehmen wollen. Zwar wird häufig eine Begrenzung von Parteispenden gefordert. Doch passiert ist bisher: nichts. 

Der Autor ist freier Journalist in Brasilien.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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