Inhalt

Rumänien
Silviu Mihai/dpa
Premier gegen Bürgermeister

Duell zwischen Victor Ponta und Klaus Iohannis bei der Präsidentschaftswahl

Er gilt als dröge, trocken, langweilig – kurz, als extremes Gegenstück zum bisher in Rumänien anerkannten Idealtyp eines Politikers. Die müssen vor allem in TV-Talkshows temperamentvoll brillieren. Dennoch haben Rumäniens verbündete Mitte-Rechts-Parteien PNL und PDL es gewagt, den Siebenbürger Sachsen Klaus Iohannis, seit 14 Jahren Bürgermeister von Sibiu (Hermannstadt), als Kandidaten bei der Präsidentenwahl Anfang November ins Rennen zu schicken. Ausschlaggebend waren die Umfragewerte: Iohannis kommt dabei mit Sympathiewerten von knapp unter 50 Prozent von allen Oppositionspolitikern seinem sozialdemokratischen Konkurrenten, dem bisherigen Premier Victor Ponta, am nächsten, der bei knapp über 50 Prozent liegt.

Das Staatsoberhaupt Rumäniens verfügt zwar kaum über Kompetenzen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik, doch seine Rolle in der Sicherheits- und Außenpolitik sowie als Oberbefehlshaber der rumänischen Streitkräfte machen ihn zu einem wichtigen Akteur. Dementsprechend sind das Interesse und die Beteiligung der Rumänen an den Präsidentschaftswahlen meistens größer als bei den Wahlen zum Parlament. Amtsinhaber Traian Basescu darf nach zehn Jahren nicht noch einmal antreten.

Allen Umfragen zufolge kann sich Victor Ponta die größten Chancen ausrechnen, dessen Nachfolger zu werden. Seine Partei, die PSD, regiert seit 2012 das Land. Ponta, der mit dem bürgerlichen Basescu häufig genug über Kreuz lag und diesen 2012 per Referendum aus dem Amt hebeln wollte,, verweist auf eine aus seiner Sicht gute Bilanz in der Wirtschaftspolitik: Das Bruttoinlandsprodukt hat wieder das Vorkrisenniveau erreicht, drastische Sparmaßnahmen der liberalen Vorgängerregierungen wurden rückgängig gemacht. Viele Anhänger betrachten die zahlreichen Korruptionsaffären prominenter Sozialdemokraten als zweitrangig.

Pontas aussichtsreichster Gegenkandidat Iohannis wirbt vor allem um die Stimmen der Mittelschicht in den Großstädten. Genau wie Ponta tritt er für die Euro-Einführung und eine klare europäische Position gegen die Einmischung Russlands in der Ukraine und im Nachbarland Moldau ein. Doch vor allem will der Kandidat der Opposition mit dem Motto punkten, er stehe mit „weniger Spektakel, weniger Lärm, mehr Seriosität“ für eine neue politische Kultur. Mit solchen Sätzen versucht Johannis auch jene wahlmüden Rumänen erreichen, die von der gesamten politischen Klasse enttäuscht sind.

Der Autor ist freier Osteuropa- Korrespondent.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag