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Arbeitslosengeld
Claudia Heine
Oft umsonst versichert


Kurzzeitig Beschäftigte sollen schneller das Arbeitslosengeld I erhalten. Das verlangt Die Linke in einem Antrag (18/2786), der am vergangenen Donnerstag in erster Lesung vom Bundestag beraten wurde. Um die Situation dieser Arbeitnehmer zu verbessern, schlägt die Fraktion unter anderem eine verlängerte Rahmenfrist vor, innerhalb derer Anwartschaften für das Arbeitslosen-geld I erworben werden können.

Matthias Birkwald (Die Linke) rechnete vor, dass 700.000 Leiharbeiter, Kellner oder Schauspieler nur Verträge von weniger als zehn Wochen am Stück hätten.Obwohl sie in die Arbeitslosenversicherung einzahlten, würden die meisten direkt in Hartz IV fallen. „Das ist ungerecht“, sagte Birkwald.

Albert Weiler (CDU) betonte, eine Privilegierung einzelner Personengruppen sei schwer vermittelbar. Dennoch arbeite die Koalition daran, die Rahmenfristen so zu regeln, „dass sie für alle Beschäftigten gerecht sind“. Bis dahin werde eine Sonderregelung im Dritten Buch Sozialgesetzbuch bis Ende 2015 verlängert, kündigte Weiler an.

Markus Paschke (SPD) bezeichnet den Antrag als „im Kern richtig“. Der Zugang zur Arbeitslosenversicherung müsse für die Kurzzeitbeschäftigten dringend verbessert werden. Es gehe jedoch nicht um schnelle, sondern um nachhaltige Lösungen.

Brigitte Pothmer (Bündnis 90/Die Grünen) verwies darauf, dass 83 Prozent der Beschäftigten in der Wissenschaft Kurzzeitbeschäftigte sind. Es könne nicht sein, dass man in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, am Ende aber keinen Cent aus der Versicherung bekomme, kritisierte Pothmer.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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