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BILDUNG
Götz Hausding
Kostenfaktor Bafög

Der Etat umfasst 15 Milliarden Euro

Für den Bereich Bildung und Forschung stehen im Jahr 2015 15,27 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Bundestag verabschiedete am vergangenen Donnerstag den Etat von Ministerin Johanna Wanka (CDU), der 8,55 Millionen Euro über dem Regierungsentwurf (18/2000, 18/2002, 18/2823) und zugleich 1,22 Milliarden Euro über den Ausgaben für 2014 liegt. Rund die Hälfte der Steigerung (625 Millionen Euro) geht in die ab 2015 geplante vollständige Übernahme der Bafög-Kosten durch den Bund.

Ministerin Wanka zeigte sich erfreut, dass es trotz der „Schwarzen Null“ gelungen sei, den Einzelplan 30 um 8,7 Prozent zu steigern. „Das bedeutet: Erfolgreiche Konsolidierung und erfolgreiche Schwerpunktsetzung“, sagte sie. Kritik gab es von Seiten der Opposition. Ekin Deligöz (Grüne) sprach von „Tricks und leeren Versprechungen“. Rosemarie Hein (Die Linke) verwies darauf, dass mehr als die Hälfte der Mehrausgaben im Vergleich zum Vorjahr beim Bafög landen würden. „Sie gehen davon aus, dass die Länder das gesparte Bafög-Geld für Bildung ausgeben. In der Hand haben Sie das aber nicht“, sagte sie.

Anette Hübinger ließ die Kritik der Opposition nicht gelten. Die von Linken und Grünen vorgelegten Änderungsanträge seien sämtlichst nicht gegenfinanziert, sagte die Unionsabgeordnete. Das Parlament habe die gute Regierungsvorlage „noch weiter verbessert“, sagte Swen Schulz und verwies auf 25 Änderungsanträge, die teils auch mit Zustimmung der Opposition beschlossen worden seien. Insbesondere im Bereich der beruflichen Bildung habe man die aufgekommene Kritik angenommen und nachgebessert.

Den Vorwurf, Änderungsanträge nicht gegenfinanziert zu haben, wies Ekin Deligöz zurück. „Wir haben im Verlauf der Haushaltsberatungen aufgezeigt, wo man einsparen kann“, sagte die Grünen-Abgeordnete. Was den Mittelaufwuchs im Bildungsbereich angeht, so fehle ihr der Glaube, sagte sie und urteilte: „Dieser Haushalt ist auf Sand gebaut.“

Aus Politik und Zeitgeschichte

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