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Bundespräsidialamt
Michael Klein
Präsidenten-Ausgaben stabil

Ohne Änderungen ist es bei den Haushaltsberatungen des Etats des Bundespräsidenten und des Bundespräsidialamtes geblieben. Damit können der Präsident und sein Amt 2015 über 33,68 Millionen Euro (2014: 33,11 Millionen Euro) verfügen. Dabei steigen die Personalausgaben von 18,48 Millionen Euro auf 19,33 Millionen Euro. Demgegenüber fallen die sächlichen Verwaltungsausgaben von 9,64 Millionen Euro auf 9,03 Millionen Euro. Für Investitionen sind nach 1,14 Millionen Euro in diesem Jahr für kommendes Jahr 1,35 Millionen Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind 3,96 Millionen Euro (3,95 Millionen Euro) vorgesehen.

Die Ausgaben des Bundespräsidenten betragen beinahe unverändert 4,73 Millionen Euro (4,72 Millionen Euro). Dabei sind für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) wie bisher 3,65 Millionen Euro vorgesehen. 2,3 Millionen Euro davon sind gleichbleibend für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert. 1,35 Millionen Euro sind wie in diesem Jahr vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie. Die Bezüge des Bundespräsidenten sollen 226.000 Euro (214.000 Euro) betragen. Für das Bundespräsidialamt sind für 2015 insgesamt 20,02 Millionen Euro (19,18 Millionen Euro) vorgesehen. Davon gehen 12,25 Millionen Euro (11,63 Millionen Euro) an das Personal.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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