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Vor 15 Jahren...
Benjamin Stahl
Helmut Kohls Eingeständnis

​16.12.1999: Ex-Kanzler gibt Annahme von Spenden zu

„Alle verkohlt“, kommentierte „Der Spiegel“ 2001 den letzten Auftritt Helmut Kohls vor dem Untersuchungsausschuss, der Licht in die CDU-Spendenaffäre bringen sollte. Doch viel Neues kam dem Ex-Kanzler nicht über die Lippen. Knapp zwei Jahre zuvor hatte Kohl in der ZDF-Sendung „Was nun?“ zugegeben, zwischen 1993 und 1998 bis zu zwei Millionen D-Mark Spenden angenommen zu haben, ohne dass diese in der Spendenliste der CDU auftauchten. „Weil die Spender ausdrücklich darum gebeten haben“, wie Kohl in dem Interview am 16. Dezember 1999 sagte. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz und der vorläufige Höhepunkt einer Affäre, die die ganze CDU in Mitleidenschaft zog.

Auslöser war ein Ermittlungsverfahren im November 1999 gegen den ehemaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep. Im August 1991 soll er im Zusammenhang mit einem Panzergeschäft eine Million D-Mark von dem Waffenhändler Karlheinz Schreiber erhalten und nicht versteuert haben. Kiep stellte sich der Justiz und gab an, die Million sei als Parteispende an die CDU gegangen. In der Folge kam heraus, dass sowohl die Bundes-CDU als auch die CDU in Hessen über Jahre weitere Spenden auf geheime Konten geleitet hatte.

Anfang 2000 eröffnete die Bonner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Kohl wegen des Verdachts der Untreue. Das Verfahren wurde 2001 gegen eine Geldbuße von 300.000 D-Mark eingestellt. Die Namen der Spender behält Kohl bis heute für sich.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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