uKRAINE : Kriegsmüdes Land

Ein Jahr, nachdem im Zentrum Kiews die Revolution siegte und Präsident Wiktor Janukowitsch floh, herrscht auf dem Maidan keine Siegesstimmung mehr. An der Paradestraße, die auf den Platz führt, sind die meisten Geschäfte seit Neujahr geschlossen, übrig geblieben sind Banken und Cafés. Der Kurs der Landeswährung Hrywnia befindet sich im freien Fall. „Die Situation erinnert mich stark an die Enttäuschungen nach der orangefarbenen Revolution von 2005“, sagt der 41-jährige Kiewer Pawlo Skala, Manager einer landesweiten Anti-Aids-Kampagne, der von Anfang an auf dem Maidan stand. „Ich sehe nur Populismus und Verweise auf den Krieg, aber keine echten Veränderungen im Kampf gegen die Korruption“, sagt er. „Ohne die Selbstmobilisierung der Zivilgesellschaft gäbe es die Ukraine heute schon nicht mehr“, glaubt er. Besonders übel nimmt er Präsident Petro Poroschenko, dass der bis heute sein Geschäftszweig in Russland nicht verkauft hat. Dabei geht es um eine Schokoladenfabrik im russischen Lipezk, die zu Poroschenkos Konzern „Roschen“ gehört.

Etwas optimistischer ist die 31-jährige Designerin Iryna Melnyk, die über Wochen auf dem Maidan in einer Suppenküche stand: „Der Präsident tut in dieser schwierigen Situation, was er kann“, sagt sie. Allerdings fallen auch ihr nur wenige Errungenschaften ein. Das wichtigste Ergebnis des Maidans sei die Wiedergeburt der nationalen Zugehörigkeit. „Jetzt überwiegen die Niederlagen und die Schrecken des Krieges, aber ich glaube, dass die Zukunft auch Errungenschaften bringen wird.“ Enttäuscht ist Melnyk von Europa, das immer nur „mit Sorge die Entwicklung in der Ukraine“ betrachte, aber doch vor allem um die Beziehungen zu Russland besorgt sei.

Zentrale Forderungen des Aufstands gegen Janukowitsch vor einem Jahr waren der Kampf gegen die staatliche Korruption und die Entmachtung der Oligarchen. Aber der Krieg gegen die von Russland unterstützten Separatisten im Donbass hat nicht nur diese Forderungen in den Hintergrund rücken lassen.

Der ehemals reichste Ukrainer, Rinat Achmetow, hat zwar wegen des Krieges im Donbass über die Hälfte seines Reichtums einbüßen müssen, andere sitzen jedoch fester im Sattel als zuvor. Insbesondere gilt das für den Milliardär Igor Kolomojskij, heute Gouverneur der Oblast Dnepropetrowsk. Er präsentiert das Gebiet als Vorposten gegen den Separatismus und finanziert mehrere Freiwilligenbataillone, die gegen die Aufständischen kämpfen. Das macht ihn offenbar unantastbar: Mehrere Versuche, im Parlament Kolomojskijs Kontrolle über den eigentlich staatlichen Ölförderer Ukrneft zu beschneiden, scheiterten. Auch die wichtigsten Medien des Landes gehören wie eh und je den Oligarchen, die sie als Instrumente im Kampf um die Macht einsetzen.

Auch die auf dem Maidan geforderte „Reinigung“ des Staatsapparats ist nur wenig vorangekommen: Nach dem Vorbild Polens verabschiedete die Rada im September zwar ein „Lustrationsgesetz“, das die Entlassung von Beamten vorsah, die schon unter Janukowitsch ihre Posten innehatten oder im KGB der Sowjetunion gedient hatten. Kurz vor den Parlamentswahlen startete Premierminister Arsenij Jazenjuk öffentlichkeitswirksam eine Lustrationskampagne, seitdem ist es jedoch still um das Projekt geworden. Unter anderem, weil die sogenannte „Venedig-Kommission“ im Europarat große Bedenken bezüglich des Gesetzes geäußert hat. Derzeit arbeitet Kiew an Änderungen, die das Gesetz in Einklang mit europäischen Rechtsprinzipien bringen sollen.

Zu den durch den Krieg „verschobenen“ Versprechen gehört auch die Aufklärung der Morde auf dem Maidan vor einem Jahr. Seit dem Ende des Regimes Janukowitsch hat die Ukraine zwei Generalstaatsanwälte verschlissen – gerade ist der dritte berufen worden. Jeder von ihnen hat eine Aufklärung gelobt, doch bislang sitzen nur zwei tatverdächtige Berkut-Offiziere in Untersuchungshaft.

Wenig Erfolg können die Ermittler bei der Verfolgung der politischen Verantwortlichen vorweisen: Zwar haben sie im Januar Wiktor Janukowitsch und drei weitere führende Mitglieder auf die Fahndungsliste von Interpol setzen lassen, die Beweisdecke ist jedoch dünn. Von einer überzeugenden Anklage hängt aber ab, ob die EU die im März 2015 auslaufenden Sanktionen gegen 22 Mitglieder des Janukowitsch-Regimes verlängern wird.

Zu den unbestrittenen Erfolgen des Maidans gehört, dass das politische Personal „aufgefrischt“ werden konnte: Im Parlament sitzen seit der Parlamentswahl im Herbst oppositionelle Journalisten wie Sergej Leschtschenko oder Mustafa Najem, der bekannte Antikorruptionskämpfer Jegor Soboljew sowie mehrere Kommandeure von Freiwilligenbataillonen. Allerdings sind die durch den Maidan in die Politik gespülten Aktivisten weiter in der Minderheit – der Großteil des politischen Personals entstammt dem alten Establishment.

Ein weiteres erfülltes Maidanversprechen ist die Einrichtung eines nach amerikanischem Vorbild gegründeten Antikorruptions-Büros. In wenigen Tagen soll sein Direktor bekanntgegeben werden, als Favorit wird der ukrainischstämmige US-Staatsanwalt Bohdan Vitvitsky gehandelt. Das soll laut Präsident Poroschenko erst der Anfang für ein Jahr der Reformen sein. Während der Gedenkfeier zum Jahrestag des Massakers am 20. Februar gelobte er: „2014 haben wir die Ukraine gerettet, und 2015 wird das entscheidende Jahr bei der Schaffung grundsätzlicher Veränderungen im Aufbau eines neuen Staates.“

Bedroht wird dieser Aufbau jedoch vom Krieg im Osten und der katastrophalen Wirtschaftslage. 2014 ist die ukrainische Wirtschaft laut Rating-Agentur Fitch um 7,5 Prozent geschrumpft, 2015 soll die Wirtschaftskraft um weitere fünf Prozent sinken. Fehlende Erfolge werden in der ukrainischen Politik durch Pathos ersetzt. So gelobte Poroschenko in einer Ansprache vor wenigen Tagen, die Kontrolle über die Krim wiederherzustellen. Das erscheint zum jetzigen Zeitpunkt utopisch. Zudem beschwor er, man müsse verhindern, dass eine von Russland unterstützte „fünfte Kolonne“ die Einheit des Landes untergrabe. Nur so werde man „siegen, wie wir bisher gesiegt haben.“

In der ukrainischen Gesellschaft macht sich derweil Kriegsmüdigkeit breit. In einer Umfrage vom Dezember – also noch vor den militärischen Niederlagen des Februars – sprachen sich zwar 31 Prozent für eine Fortsetzung der „Antiterroristischen Operation“ im Osten des Landes aus. Die restlichen Befragten bevorzugten jedoch eine nichtmilitärische Lösung des Konfliktes, darunter etwa eine Autonomie des Donbass (16,3 Prozent), eine Wirtschaftsblockade (13,2 Prozent) oder eine Unabhängigkeit der Gebiete (5,9 Prozent). Mit 27 Prozent war allerdings die Zahl jener bedeutend, die überhaupt keine Antwort darauf hatten, wie man auf den Konflikt im Osten reagieren soll. Das zeigt: Viele Ukrainer sind inzwischen ratlos angesichts der Lage.

Das ganze vergangene Jahr über hatte die Kiewer Führung die Ukrainer in dem Glauben bestärkt, dass der Krieg gegen die „Terroristen“ im Osten des Landes militärisch gewonnen werden könne. Den meisten dämmert jedoch inzwischen: Der von Russland aufgezwungene Krieg lähmt ihr Land. Und so lautet auch Iryna Melnyks wichtigster Wunsch für 2015: „Möge der Krieg aufhören.“

Der Autor berichtet als freier  Korrespondent aus der Ukraine.