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Vor 55 Jahren...
Benjamin Stahl
Ein Loch in der Mitte

27.4.1995: Berlin und Brandenburg wollen fusionieren

Aus 16 werden elf. Oder acht. Oder nur sechs. Überlegungen, Bundesländer zusammenzulegen, gibt es seit Jahrzehnten. Jüngste Vorschläge kamen vom CSU-Abgeordneten Reiner Meier. Der würde gerne unter anderem Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bremen sowie Rheinland-Pfalz und das Saarland zusammenlegen. Und auch Berlin spielt eine Rolle – wieder einmal: 1995 war man mit der Integration des Stadtstaats in ein Bundesland schon sehr weit. Am 27. April unterzeichneten Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) einen Staatsvertrag zur Fusion beider Länder. Doch am Ende wurde nichts draus.

Dabei schienen die Argumente überzeugend: Die Zusammenlegung von Regierung und Verwaltung würde Kosten sparen, die Region als Wirtschaftsstandort gestärkt. Zudem gehören Berlin und Brandenburg historisch zusammen. Im Juni billigten beide Länderparlamente die Fusion. Am Ende scheiterte der Plan an den Stimmen der Brandenburger: Während die Berliner die Fusion bei einer Volksabstimmung im Mai 1996 befürworteten, wurde sie in Brandenburg abgelehnt.

Und so blieb Brandenburg „ein Land mit Loch in der Mitte“, wie es Stolpe empfand. Reiner Meier würde dieses Loch auch gerne stopfen. Sein Vorschlag: die Zusammenlegung von Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Ob das so kommt? Bisher gelang eine Länderfusion nur einmal. 1952 wurde aus Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern das heutige Baden-Württemberg.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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