EUROPA : Von der Leyen wirbt für EU-Armee

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Bildung einer europäischen Armee erneut als wichtiges Fernziel bekräftigt. "Wenn Europa auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik relevant sein will in der Welt, muss es sich militärisch enger verzahnen", forderte sie vergangene Woche im Europaausschuss.

Von der Leyen verwies darauf, dass Deutschland mit der Deutsch-Französischen Brigade und dem Deutsch-Niederländischen Korps in Münster bereits multinationale Kooperationen auf den Weg gebracht habe. Zudem hätten die Niederländer eine Brigade dauerhaft unter deutsches Kommando gestellt, erklärte sie. Mit Polen sei Ähnliches verabredet. "Solche Verflechtungen sind wichtig, um praktische Erfahrungen zu sammeln und Vertrauen aufzubauen", betonte die Ministerin. Sie räumte jedoch ein, dass eine gemeinsame europäische Armee schwierige Fragen, etwa im Hinblick auf den Parlamentsvorbehalt des Bundestages aufwerfe. Auf besorgte Nachfragen von Abgeordneten der SPD und der Linken erwiderte sie, die Bundeswehr werde eine Parlamentsarmee bleiben.

Die Unionsfraktion unterstützte von der Leyens Forderungen. Eine stärkere multinationale Kooperation würde unter anderem dazu führen, dass die Bundeswehr nicht mehr alle militärischen Fähigkeiten vorhalten müsse. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, die Ausarbeitung einer neuen deutschen Sicherheitsstrategie ("Weißbuch") mit der Arbeit an einer europäischen Sicherheitsstrategie zu koordinieren.