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Kommission zu Ruanda gefordert

Die Rolle Deutschlands im Vorfeld des Völkermords an den Tutsi und moderaten Hutu, bei dem 1994 in Ruanda innerhalb von 100 Tagen mehr als 800.000 Menschen ermordet wurden, soll von einer historischen Kommission erforscht werden. Über die Forderung der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen debattierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag. In ihrem Antrag (18/4811) fragen die beiden Fraktionen, warum damals auf die Informationen über die extrem bedrohliche Lage in Ruanda "keine entschiedenen Taten der Bundesrepublik folgten?" Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen) erinnerte an die "denkwürdige Debatte" zum 20. Jahrestag des Völkermords in Ruanda vor einem Jahr und bedauerte, dass die Bemühungen für einen Antrag aller Fraktionen gescheitert sei. "Die internationale Gemeinschaft", räumte Frank Heinrich (CDU/CSU) ein, "hat damals vollkommen versagt". Er erklärte jedoch, dass der Kern des Antrags, Instrumentarien zur Prävention zu entwickeln, bereits "in die Schaffung neuer Instrumentarien gemündet" habe. Stefan Liebich (Die Linke) bekräftigte nochmals, dass die Weltgemeinschaft Verantwortung für den Völkermord trage, "weil sie Ruanda in seiner dunkelsten Stunden alleingelassen hat". Karamba Diaby (SPD) wies darauf hin, dass die Anerkennung von Völkermord, die hinsichtlich der Herero und Nama noch immer ausstehe, "ein Ausdruck des Respekts" sei. Die deutsche Kolonialgesichte müsse bewusst Eingang in die deutsche Erinnerungskultur finden. Denn "als deutsche Einwanderungsgesellschaft", sagte Diaby, "wollen wir eine lebendige und verantwortungsvolle Erinnerungskultur".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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