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MAZEDONIEN
Johanna Metz
Asylgesetz geändert

Das mazedonische Parlament hat in der vergangenen Woche das Asylgesetz des Landes geändert, um die Durchreise von Migranten Richtung EU zu erleichtern. Innenminister Mitko Cavko sagte im Vorfeld der Abstimmung, die Grenzpolizei weise täglich 2.000 bis 3.000 Flüchtlinge ab, die aus Griechenland ins Land zu gelangen suchten. Dennoch schaften es viele über die Grenze. Die Zahl der Flüchtlinge habe sich daher in den ersten fünf Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum verdreifacht.

Das mit den Stimmen von 69 der 123 Abgeordneten verabschiedete Gesetz erlaubt Migranten erstmals, auf dem Weg durch das Balkanland Busse und Züge zu benutzen. Bisher durften sie lediglich zu Fuß oder per Rad versuchen, zur Grenze nach Serbien zu gelangen. Serbien grenzt an die EU-Länder Kroatien, Ungarn und Rumänien. Das Gesetz sieht außerdem vor, dass sich Flüchtlinge bei ihrer Ankunft bei den Behörden registrieren. Anschließend haben sie 72 Stunden Zeit, um in Mazedonien Asyl zu beantragen oder das Land wieder zu verlassen.

Auch nach Ungarn strömen immer mehr Migranten aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und afrikanischen Ländern. Sie sollen vor allem über Serbien nach Ungarn gelangen. Die Regierung in Budapest hat deshalb angekündigt, entlang seiner 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien einen vier Meter hohen Zaun zu errichten. Serbien äußerte sich "erstaunt und schockiert" über die Pläne und wies jede Verantwortung für den Zustrom der Flüchtlinge zurück.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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