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Arbeit
Claudia Heine
Vorstoß zu Sozialberufen abgelehnt

Die Linke ist mit ihrem Vorstoß für eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe gescheitert. Ihr Antrag (18/4418) wurde in der vergangenen Woche mit den Stimmen von Union und SPD abgelehnt.

Die Linke hatte gefordert, unfreiwillige Teilzeitarbeit einzudämmen und sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, die in den Berufen der Sozial- und Erziehungsdienste sehr verbreitet sind. Außerdem verlangte sie, Betreuungsschlüssel und Fallobergrenzen so anzupassen, dass Arbeit nicht krank macht.

Jutta Krellmann (Die Linke) machte in ihrer zu Protokoll gegebenen Rede deutlich, dass sich die seit Jahren steigenden Anforderungen an diese Berufe endlich in den Arbeitsbedingungen und den Gehältern widerspiegeln müssen. "Wer eine gut arbeitende öffentliche Infrastruktur im Sozial- und Erziehungsbereich haben wolle, der muss sie auch finanziell und personell gut ausstatten, sagte sie. Dieses Ziel unterstützen grundsätzlich auch die anderen Fraktionen. Gabriele Schmidt (CDU) warf der Linken jedoch vor, die Verantwortung der Tarifvertragsparteien außer Acht zu lassen. Die Linke ignoriere die Strukturverantwortung von Ländern, Kommunen und Einrichtungsträgern, kritisierte sie.

Auch Gabriele Hiller-Ohm (SPD) verwies auf diesen Punkt - und auf die klammen Kassen von Städten und Gemeinden. Der Bund habe deshalb spürbare Entlastungen der Länder und Kommunen auf den Weg gebracht. Bis 2018 würden so mehr als 25 Milliarden Euro an die Kommunen weitergereicht, sagte Hiller-Ohm.

"Soziale Arbeit ist mehr wert", betonte Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen). Sie forderte, die Personalbemessung in den Sozial-Einrichtungen dem Bedarf anzupassen und die Lohn-Diskriminierung zu beenden. "Es muss Schluss sein mit niedrigen Löhnen in frauenspezifischen Berufen", forderte sie.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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