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Digitale infrastruktur
Michael Klein
5,08 Milliarden aus Auktion

Die Versteigerung von Funkfrequenzen für mobiles Internet durch die Bundesnetzagentur hat insgesamt 5,08 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus einem Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor, den der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vergangene Woche zur Kenntnis genommen hat. Für die Frequenzen der Digitalen Dividende II (700 Megaherz- und 1.500 Megaherz-Bereich) konnte danach ein Gesamterlös von 1,33 Milliarden Euro erzielt werden. Dieser Erlös kommt nach Abzug der Umstellungskosten zur Hälfte den Bundesländern zugute, die andere Hälfte steht für die Breitbandförderung des Bundes zur Verfügung. Die Bundesregierung rechnet dabei mit jeweils gut 600 Millionen Euro für den Etat des Bundesministeriums und für die Länder.

Der restliche Erlös der Versteigerung von 3,75 Milliarden Euro steht dem Bundeshaushalt zur Verfügung und ist noch nicht zweckgebunden. Die 700 Megaherzfrequenzen werden mit dem Umstieg der DVB-T-Fernsehens auf den Nachfolgerstandard DVB-T2 frei und stehen künftig für mobiles Breitband zur Verfügung. Sie sollen 2018 bundesweit nutzbar sein.

Für die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD ist der Erlös aus der Digitalen Dividende II eine gute Grundlage für die Förderung des Breitbandausbaus. Es gehe darum, "weiße Flecken" vor allem in ländlichen Räumen zu beseitigen. Für die Fraktion Die Linke ist der Ertrag "nicht zufriedenstellend". Bündnis 90/Die Grünen hatten mit dieser Summe gerechnet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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