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Landwirtschaft
Jan Eisel
Von TTIP bis zur Hofabgabe

Der Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung ist im neuen Jahr gleich zu Beginn gefragt: Die Debatte über das Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA wird unter den Abgeordneten wie Experten 2015 weiter an Fahrt gewinnen. Besonders der unterschiedliche Ansatz beider Wirtschaftsräume im Hinblick auf hygienische Standards, zum Beispiel bei der Produktion von Hühnerfleisch, aber auch der Marktzugang in puncto grüne Gentechnik stellt die Verhandlungen vor sehr große Herausforderungen.

Darüber hinaus wird die Gentechnik den Ausschuss bei der Diskussion über die sogenannte Optout-Regelung beschäftigen. Dabei handelt es sich um das Recht, den Anbau von EU-weit zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen regional ablehnen zu können. Erwartet wird die Vorlage der Bundesregierung zur Novellierung der Düngeverordnung. Diese ist dringend erforderlich, denn es droht ein Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel. Ziel soll sein, den Ammoniakausstoß zu senken und das Grundwasser vor Nitrat zu schützen.

Auf die Familienbetriebe kommt im Jahr 2015 die Neuregelung der Hofabgebklausel zu. Bei dem Thema herrscht derzeit wenig Einigkeit. Die SPD lehnt es ab, dass für Bauern die Auszahlung der gesetzlichen Rentenansprüche an die Abgabe ihrer Höfe an einen Nachfolger gebunden ist. Aus Sicht der CDU/CSU hat sich die Klausel bewährt, weil sie die rechtzeitige Nachfolge sichert. Ein Kompromiss muss noch gefunden werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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