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uKRAINE
Denis Trubetskoy, Moritz Gathmann
Zwei Wirklichkeiten

Ost oder West, Moskau oder Brüssel: Das Land ist tief gespalten. Eindrücke aus Kiew und von der Krim

Zweimal im Jahr gerät das Zentrum von Sewastopol auf der Krim ins Chaos. Seit mehr als 200 Jahren dient die Stadt am Schwarzen Meer als Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte. Viel musste "die Stadt des russischen Ruhms", wie Sewastopol in Russland genannt wird, während dieser Zeit erleben. Im Zweiten Weltkrieg machten die Deutschen die Stadt dem Erdboden gleich, bis auf wenige Häuser.

"Jeder Stein hat hier eine eigene Kriegsgeschichte. Eine russische Geschichte", erzählt der 45-jährige Igor, der nicht mit seinem Nachnamen genannt werden will. Er ist gebürtiger Sewastopoler, Ex-Offizier der ukrainischen Marine und trotzdem Befürworter der russischen Annexion. An diesem Sonntag besucht er mit seiner Frau die großen Feierlichkeiten zum "Tag der russischen Marine". Nach dem "Tag des Sieges" am 9. Mai ist dies der mit Abstand wichtigste Feiertag der Stadt.

Gefeiert wird traditionell mit einer spektakulären Flottenparade, an der Igor selbst früher teilnahm. Denn "in der Zeiten der Ukraine", wie viele auf der Krim sagen, zogen die russische und die ukrainische Marine gemeinsam durch die Bucht von Sewastopol und zeigten ihre Kampfbereitschaft. Die ukrainische aber war gezwungen, gleich nach der russischen Annexion im vergangenen Jahr in Richtung Odessa zu fliehen. Und Igor? Heute steht er um fünf Uhr auf, um einen guten Platz zu bekommen - Tausende wollen die Parade sehen.

Optionen "Im März 2014 hatte ich zwei Optionen. Entweder mit den Ukrainern nach Odessa auswandern oder in die russischen Flotte zu wechseln. Beides lehnte ich ab", erklärt Igor, und blickt auf die große Menschenmenge. Viele russische Fahnen sind hier zu sehen, auch einige Portraits des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Plötzlich wird Igor emotional: "Mein Großvater kämpfte gegen die Faschisten im Zweiten Weltkrieg. Und das hier ist meine Stadt, die sich gegen die Faschisten von heute wehrte. Verraten konnte ich sie nicht." Aber auch die Ukraine nicht, der Igor ungefähr 20 Jahre lang als Dienstgrad diente.

Nach der Annexion läuft es für Igor und seine Familie nicht glatt. Ursprünglich wollte es Igor als Kleinunternehmer versuchen und ein Lebensmittelgeschäft aufmachen. Am Ende fehle das Geld. Seine Frau führt ein kleines Sanatorium in der Nähe von Jalta, doch auch hier macht sich bemerkbar, dass seit der russischen Annexion nicht alles rund läuft. "Im Sommer 2013 hatten wir 150 Buchungen. 2014 waren es dann etwa 35, bis jetzt in diesem Jahr nur 18 - klares Minusgeschäft", sagt der 45-Jährige.

Mit fünf Millionen Touristen, eine Million weniger als im Rekordjahr 2013, rechnet dagegen der Tourismus-Minister der Krim Alexej Tschernjak. An diese Zahl will Igor nicht glauben. "Aber egal, wie es uns wirtschaftlich geht: Zuletzt habe ich verstanden, dass ich mich als Russe fühle. Und es ist ein großartiges Gefühl, wieder zu Hause zu sein." Das Kapitel Ukraine ist für ihn beendet.

Igors Ansichten teilt eine Mehrheit auf der Halbinsel, nicht aber Michail Petrenko. Am "Tag der russischen Marine" will er ausdrücklich nicht in die Innenstadt fahren: "An solchen Feiertagen gibt es dort zu viele Menschen und zu viel Patriotismus. Außerdem mag ich Militärparaden sowieso nicht." Der 26-Jährige, der unter anderem als freier Sportjournalist arbeitet, hat andere Sorgen. Petrenko war vor kurzem noch bei einem französischen Lebensmittelkonzern in der Ukraine angestellt und kümmerte sich um die Lieferungen von Milchprodukten auf die Krim.

"Es ist eine Illusion, dass die Krim vollständig russisch ist. Die Wirtschaft ist zu stark von der Ukraine abhängig", sagt Petrenko. Russland sei vor allem nicht in der Lage, die Krim richtig zu versorgen: "Vom russischen Festland ist die Halbinsel nur mit der Fähre zu erreichen. Deswegen kommen die meisten Lebensmittel nach wie vor aus der Ukraine. Nun muss alles aber über eine Grenze, die es früher nicht gab", sagt Petrenko.

"Die ukrainischen Milchprodukte sind wegen Bürokratie und Korruption um etwa 90 Prozent teurer geworden. Auch die russischen sind ähnlich teuer, weil die Lieferung mit der Fähre alles andere als billig ist." Steigende Preise, wirtschaftliche Isolation - für Petrenko gibt es keinen Grund für Optimismus.

Preis der Annexion "In der Ukraine war die Krim zwar eine Subventionsregion, aber immer noch ein offener Markt. Wegen der Sanktionen bleiben jetzt westliche Investoren aus. Wir sind faktisch Moskaus Gnade ausgeliefert", meint Petrenko. Ein prominenter Kritiker der Kreml-Wirtschaftspolitik, Alexej Kudrin, von 2000 bis 2011 russischer Finanzminister, hat vorgerechnet, welchen Preis Moskau für die Annexion der Krim in den kommenden Jahren zahlen dürfte: Kudrin rechnet mit Ausgaben von 150 bis 200 Milliarden US-Dollar.

Während Michail Petrenko überlegt, die Krim zu verlassen, sind Igor die wirtschaftliche Lage und die westlichen Sanktionen gleichgültig: "Es ist ärgerlich, dass ich meine Kreditkarten nicht mehr nutzen kann. Aber letztendlich geht es nicht um Geld, sondern um das Heimatgefühl." Igor schaut rüber zu den wehenden Russlandfahnen im Hafen. "Meine Heimat heißt Sewastopol, Russland."

In Kiew, knapp 700 Kilometer Luftlinie nördlich von Sewastopol, plagen die Menschen derweil ganz andere Sorgen: Im dritten Stock eines Bürogebäudes zwischen Maidan und Präsidentenpalast residiert Andrij Andruschkiw, ein junger Westukrainer in T-Shirt und Turnschuhen. Der 31-Jährige ist Sprecher der Organisation "Reform Reanimation Package", eines Zusammenschlusses von mehreren hundert ehemaligen Maidan-Aktivisten, Experten und Parlamentsabgeordneten, die sich der Reformierung des Landes verpflichtet fühlen. Die Straße unter den Fenstern heißt seit dem blutigen Finale des Maidans "Allee der Helden der himmlischen Hundertschaft", Porträts der getöteten Maidankämpfer vor gestapelten Pflastersteinen erinnern an die Ereignisse vom 20. Februar 2014.

Zwei Wochen nach den blutigen Februartagen trafen sich Andrij und die anderen zum ersten Mal. Ihr Ziel damals wie heute: Sie wollen verhindern, dass diese Revolution das gleiche Schicksal erleidet wie jene von 2005, als auf die "orangefarbene Revolution" statt echter Reformen politische Grabenkämpfe folgten. Dieses Versprechen haben auch die "Sieger" des Maidans gegeben, also der heutige Präsident Petro Poroschenko und Regierungschef Arsenij Jazenjuk.

Jeden Donnerstag vor Sitzungswochen des Parlaments treffen sich Aktivisten, Experten und Rada-Abgeordnete nun, um einen Plan für die nächste Woche zu erarbeiten. Den verteilen sie dann montags unter den Abgeordneten. Andrij zeigt so einen Plan für eine der letzten Sitzungswochen vor der Sommerpause: In Kurzform steht da, welche Gesetzesvorhaben anstehen, und wofür die Abgeordneten stimmen - und was sie ablehnen sollten.

Doch selbst unter der von einer stabilen Koalition getragenen Regierung Jazenjuk, die gemeinhin als "prowestlich" bezeichnet wird, kommen die Reformen nur schleppend voran. Der sichtbarste Erfolg der Reformbemühungen sind bislang die 2.000 neuen Polizisten in amerikanisch anmutenden Uniformen, die seit Anfang Juli auf den Straßen Kiews patrouillieren und die der Kern einer neuen, nicht korrupten Polizei sein sollen. Ansonsten wehrt sich das bestehende System nach Kräften.

Reformen Ein Beispiel: Das neue Beamtengesetz, das unter anderem vorsieht, dass Beamte keiner Partei mehr angehören dürfen. In der Vergangenheit hatte die jeweilige Regierung die Parteizugehörigkeit der Beamten stets für die eigenen Zwecke benutzt. "Das führte dazu, dass die Beamten in meiner Heimatstadt in den Karpaten mit jeder neuen Regierung die Partei wechselten", erzählt Andrij. Doch das neue Gesetz stellt die Existenz dieser "administrativen Ressource" infrage. Dagegen wehren sich die Politiker fast aller Parteien. "Die Annahme des Gesetzes wird vom Parlament sabotiert: 1.200 Änderungen hat das Gesetz durchlaufen. Aber all das nur, damit es nicht angenommen wird", sagt der junge Ukrainer. Und die Parteipolitiker setzen sich vorerst durch: Ende Juli wurde die Abstimmung über das Gesetz auf unbestimmte Zeit verschoben.

Ein ähnliches Schicksal ereilte die dringend nötige Justizreform, welche für eine unabhängige Gerichtsbarkeit in diesem laut Transparency International auch 2014 noch korruptesten Land Europas sorgen sollte. Wird Premierminister Arsenij Jazenjuk im Ausland für das langsame Reformtempo kritisiert, verweist er auf den Krieg im Osten. "Das ist eine reine Ausrede", schimpft allerdings Andruschkiw.

Den Vertrag über die EU-Assoziierung sieht er als wichtigen Schritt: "Dort stehen etwa Dinge über die Entmonopolisierung im Energiesektor, die unsere Politiker umsetzen müssen. Unser Premierminister vergisst das Dokument hin und wieder, aber wir erinnern ihn daran." Auch die Arbeit von Andruschkiws Organisation wird im von der Europäischen Kommission kofinanziert.

Was in Andruschkiws Initiative allerdings fehlt, ist die ökonomische Kompetenz - obwohl gerade diese für die Ukraine von großer Bedeutung ist. Wie etwa wird die Wirtschaft des Landes reagieren, wenn am 1. Januar 2016 das Freihandelsabkommen mit der EU in Kraft tritt? "Wenn wir Unternehmen schließen müssen, dann muss es wohl so sein. England hat das unter Thatcher auch durchgemacht", antwortet Andruschkiw lapidar. Dafür habe er gelesen, dass die Ukraine in der ersten Jahreshälfte 2015 der größte Mais-Importeur in China sei.

Das stimmt tatsächlich, aber insgesamt sackt die ukrainische Wirtschaft immer weiter ab: 2014 sank das Bruttoinlandsprodukt laut der Statistikbehörde um fast sieben Prozent, 2015 werden es laut Internationalem Währungsfonds neun Prozent sein. Grund ist einerseits der Konflikt mit Russland: Zum einen hat die Ukraine derzeit die Krim und Teile der Industrieregion Donbass verloren, die ihr Russland und prorussische Separatisten streitig machen. Zum anderen haben die einst intensiven wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern wegen der wechselseitigen Sanktionen gelitten. Die Russland-Exporte sind 2014 um rund ein Drittel zurückgegangen. Diesen Niedergang können die gesteigerten Exporte in die EU (sieben Prozent mehr) jedoch nicht kompensieren: Das Gesamtminus lag 2014 deshalb bei 14 Prozent. Vom vereinfachten Handel mit der EU profitiert bislang vor allem die ukrainische Landwirtschaft. Die traditionell mit Russland verbundenen Bereiche Maschinenbau und Industrieproduktion haben große Probleme, neue Absatzmärkte zu finden. Gleichzeitig bleiben die westlichen Investitionen angesichts der der immer noch unsicheren politischen Lage aus, auch das eine Folge des russischen Vorgehens seit dem vergangenen Jahr.

Die wirtschaftlichen Probleme wirken sich auch auf die grundsätzlich proeuropäische Stimmung im Lande aus: Im Mai 2015 sprachen sich zwar immer noch 49 Prozent der Ukrainer für einen EU-Beitritt ihres Landes aus (28 Prozent dagegen), allerdings waren das vier Prozent weniger als ein halbes Jahr zuvor. Besonders stark sind die proeuropäischen Überzeugungen in den an die EU angrenzenden Gebieten. Im Süden und im Osten dagegen würde eine Mehrheit gegen einen EU-Beitritt stimmen.

Rosskur Finanziell überleben kann die Ukraine momentan nur dank westlicher Kredite. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte schon 2014 ein Programm über 17,5 Milliarden Dollar beschlossen, das seitdem stufenweise ausgezahlt wird. Die Raten sind jedoch an harte Bedingungen geknüpft. Diese sehen die Erhöhung des Rentenalters um fünf Jahre sowie die Entlassung von 20 Prozent der staatlichen Angestellten vor. Zur vom IWF geforderten Rosskur gehört zudem die Anpassung der Energiepreise, welche die Bevölkerung angesichts der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage hart treffen dürften: Laut Parlamentsbeschluss werden die Strompreise bis Anfang 2017 um das Zweieinhalbfache ansteigen, die Preise für Gas wurden schon im April um 280 Prozent angehoben, die Heizkosten um 66 Prozent. Solche Schritte werden zwar von Beihilfen für die Ärmsten flankiert und dienen auch dem Ziel, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu mindern und für mehr Transparenz im Energiesektor zu sorgen. Andrij Andruschkiw und seine Mitstreiter wissen: Es bleibt viel zu tun für die Reformer in Kiew.

Die Autoren berichten als freie Korrespondenten aus der Ukraine.

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