außenpolitik : Großmacht in Nöten

Russland ist eine Großmacht - dieses Wissen ist fester Bestandteil des russischen außenpolitischen Denkens. Für eine politische Klasse, die in den 1980er Jahren des vorigen Jahrhunderts in der Sowjetunion in dem Bewusstsein aufgewachsen ist, neben den USA "die andere Supermacht" zu repräsentieren, ist dies ein selbstverständlicher Gedanke: Russland mit seinem riesigen Territorium, seinen Naturressourcen, seiner Bevölkerung, seiner Geschichte muss Großmacht sein - jede andere Vorstellung wäre absurd. In der Tat zeigt der Blick auf die Weltkarte, dass Russland ein Faktor in der internationalen Politik sein muss. Der größte Flächenstaat der Erde - um ein Drittel größer als die USA, China oder Kanada - hat mit den wichtigsten Akteuren internationaler Politik gemeinsame Grenzen. Im Norden über den Pol sind die USA, die andere nukleare Supermacht, im Osten sind China und Japan Nachbarn, alles Staaten, die Russland ökonomisch, demografisch und technologisch überragen. Nachbar im Westen ist mit der Europäischen Union und der NATO ein mächtiger Wirtschafts- und Militärblock. Im Süden zieht sich von Zentralasien über den Iran und bis zur Türkei ein Gürtel von regionalen Großmächten und Krisenstaaten hin. Von Afghanistan, Syrien und dem Irak gehen auch für Russland Gefahren aus. Der russische Staat ist also dazu verurteilt, internationale Politik zu treiben. Die Mehrzahl der Krisen auf der Nordhalbkugel sind ohne Beteiligung Russlands nicht zu lösen. Insofern hat das Land in der Tat die Rolle einer Großmacht zu erfüllen.

Begrenzte Gestaltungskraft Es stellt sich allerdings die Frage, ob Russland über genügend Ressourcen verfügt, um diese Aufgabe zu lösen. Politisch verfügt der russische Staat mit dem Sitz im Weltsicherheitsrat über ein Instrument, mit dem es Einfluss auf internationale Krisenlösungen nehmen kann. Andererseits steht Russland allein. Es gehört keinem funktionierenden Bündnis an, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten existiert de facto nicht mehr, die eurasischen Strukturen sind erst im Aufbau. Insofern ist seine politische Gestaltungskraft begrenzt.

Militärisch stellt die Russische Föderation nach wie vor eine Supermacht dar - jedenfalls im nuklearstrategischen Bereich. In diesem Segment agiert sie in der Tat auf Augenhöhe mit den USA. Das konventionelle Militärpotenzial hat sich nach der Auflösung der Sowjetunion stark vermindert. Allerdings ist seit einigen Jahren eine Militärreform im Gange, in deren Kontext die Streitkräfte reorganisiert werden. Wenigstens für kleine Nachbarn wie Georgien und die Ukraine stellt die russische Militärmacht wieder eine Bedrohung dar.

Andererseits ist das demografische, ökonomische und technologische Potenzial Russlands nicht sonderlich beeindruckend. Mit 143 Millionen Einwohnern ist die russische Bevölkerung kaum halb so groß wie die des Euro-Raums und macht kaum mehr als ein Zehntel der Bevölkerung Chinas oder Indiens aus. Die Wirtschaftsleistung liegt im Jahre 2013 - selbst wenn man die günstigere Vergleichsmethode anwendet, die Kaufkraftparität - unter der der Bundesrepublik und nur knapp vor der Brasiliens und Frankreichs. Das ist nicht unbedeutend, aber sicher nicht die ökonomische Basis für eigenständige Großmachtpolitik.

Kaum Innovationen Die Schwäche Russlands wird noch deutlicher, wenn man nach der Innovationsfähigkeit fragt. Nimmt man die Zahl der Anmeldungen beim Europäischen Patentamt als Index für die technologischen Fähigkeiten, so liegt Russland im Jahre 2014 international abgeschlagen auf dem 24. Rang. Die geringe Leistungsfähigkeit wird deutlich, wenn man sich die Entwicklung über zehn Jahre anschaut: die Zahl der russischen Patentanmeldungen steigt nur unwesentlich. Wenn man das mit der dynamischen Entwicklung der chinesischen Meldungen vergleicht, die 2014 den vierten Platz hinter den USA, Japan und Deutschland erreichen, dann wird deutlich, wie die russische Wirtschafts- und Technologiepolitik bisher versagt hat. Analysiert man die politischen, militärischen, demografischen, wirtschaftlichen und technologischen Ressourcen im Zusammenhang, so entsteht ein widersprüchliches Bild. Einerseits verfügt Russland als Nachfolger der Sowjetunion über das nukleare und teilweise auch das politische Potenzial einer Großmacht, andererseits sind die wirtschaftlichen und Bevölkerungs-Ressourcen nicht so groß, dass die russische Führung sich ohne Partner auf lange Sicht glaubwürdig als Großmacht darstellen kann. Die Notwendigkeit, internationale Politik treiben zu müssen, ohne über die notwendigen Ressourcen zu verfügen - das ist das grundlegende Dilemma russischer Außenpolitik.

Gegner USA Die russische außen- und sicherheitspolitische Elite hat inzwischen verstanden, dass die internationale Politik nicht mehr von zwei Supermächten - der Sowjetunion und den USA - gemacht wird. Zwar denkt man voller Nostalgie an die große Zeit der UdSSR zurück, doch übersieht man nicht den eigenen Machtverlust. Geblieben ist allerdings die fast manische Fixierung auf die USA als Hauptgegner. Insofern beobachtet die russische Elite mit Genugtuung, dass den USA inzwischen international Konkurrenz erwachsen ist. China gilt ihnen als eine der weltweit wichtigsten Großmächte und potenzieller Partner. Der zunehmende politische Einfluss Indiens und Brasiliens und die wachsende Bedeutung der G20 werden wahrgenommen. Japan und die Europäische Union werden als bedeutende Wirtschaftsmächte mit begrenztem politischen Einfluss gesehen. In einer Welt, die sich nicht mehr um zwei Machtzentren - die USA und die UdSSR - organisiert, sondern in der es viele Großmächte gibt, die "multipolar" ist, soll nach Vorstellung russischer Eliten auch das eigene Land eine Großmachtrolle spielen.

Einfluss auf Nachbarstaaten Um Russland in den Stand zu versetzen, diese Rolle wahrzunehmen, muss es aber die eigene Wirtschaftskraft erheblich stärken und sich nach politischen Partnern umsehen. Letzteres versucht die russische Führung durch eine Integration des postsowjetischen Nachbarschaftsraum zu erreichen, den es seit 2011 verstärkt als russische Interessensphäre zu organisieren sucht. Die Zollunion, die Weißrussland und Kasachstan einbindet, die OVKS (Organisation des Vertrages für Kollektive Sicherheit) als Sicherheitsstruktur, die Eurasische Wirtschaftsunion, all das sind Bausteine für eine Eurasische Union, eines von Russland kontrollierten Integrationsraumes, den die russische Führung der Europäischen Union gegenüberstellen will.

Diese Strategie steht aber in Widerspruch zu einer Politik langfristigen Wirtschaftswachstums. Um die eigene Wirtschaftsleistung zu vergrößern, benötigt die russische Führung in großem Umfang Kapital und Know-how aus dem Ausland. Ein solcher Kurs muss auf weitere Integration der russischen Volkswirtschaft in die Weltwirtschaft und auf enge Zusammenarbeit insbesondere mit der Europäischen Union setzen, dem wichtigsten Handelspartner Russlands, aus der auch der Löwenanteil der Investitionen stammt.

Streitfall Ukraine Der Ausbau der eigenen Interessensphäre, die Integration des postsowjetischen Raumes, bringt Russland aber in Konkurrenz zu einer Europäischen Union, die den Staaten in der Nachbarschaft eigene Integrationsangebote macht. Eine der Wurzeln der Ukraine-Krise liegt eben in dieser Integrationskonkurrenz. Dass die russische Führung offensiv auf die Einbeziehung der Ukraine in den eigenen Integrationsraum setzt - und heute auf die Destabilisierung der proeuropäischen Restukraine -, bringt sie in Gegensatz zu ihren Handelspartnern und Kapitalgebern. Damit gefährdet sie das Wachstum der eigenen Volkswirtschaft und stellt mittelfristig eben die Möglichkeiten in Frage, wirksam internationale Politik zu treiben.

Die Beschränkungen, Kapital im Ausland aufzunehmen, die Zurückhaltung internationaler Investoren - Folge der internationalen Sanktionen - und die sinkenden Energiepreise verlangsamen die russische Entwicklung. Dass die russische Führung in dieser Situation mit wachsender Nervosität reagiert, in einem Selbstbehauptungsdiskurs ein besonderes russisches Wertesystem propagiert, sich selbst von der Außenwelt abkapselt und immer wieder das eigene militärische Potenzial herausstellt, wird Investoren nicht ermutigen. Die Wirtschaft wird damit immer weiter in die Sackgasse getrieben, und dies wird sich langfristig auch auf die soziale Lage auswirken. In der Konsequenz ist nicht auszuschließen, dass das Regime auf eine wachsende Unzufriedenheit in der Gesellschaft mit verstärkten autoritären Tendenzen reagiert.

Eine solche Entwicklung wird das Regime zwar im Innern stabilisieren, doch es löst das Dilemma russischer Außenpolitik nicht: In absehbarer Zukunft wird Russland nicht über ausreichende wirtschaftliche und technologische Ressourcen verfügen, um die Großmachtrolle glaubwürdig auszufüllen.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Experte für russische Außen- und Sicherheitspolitik.