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AUSSENPOLITIK
Aschot Manutscharjan
Der gepflegte Mythos

Der Kreml sieht Russland im Zangengriff der USA und der Nato. Doch die Aktivierung alter Feindbilder dient vor allem als Ablenkung von innenpolitischen Problemen und einer fehlgeschlagenen Modernisierung

Russland im Zangengriff" - so lautete der Titel eines der letzten Bücher von Peter Scholl-Latour. Der populäre Journalist vertrat die These, die Nato habe sich auf der Suche nach neuen Aufgaben den USA quasi als "Dienstleister" angeboten, um Russland mit Stützpunkten "einzukreisen". Eine These, die auch von der russischen Führung, gerne verbreitet wird. Doch während Moskau den Westen lautstark beschuldigt, sich einer engeren Zusammenarbeit nach dem Zerfall des Ostblocks verweigert zu haben, fordert sie gleichzeitig die Auflösung der Nato.

Dabei hatte sich das Verhältnis zunächst positiv entwickelt, die Nato kooperierte über Jahre eng mit Moskau: 1994 wurde Russland in das Programm "Partnerschaft für den Frieden" aufgenommen; daraus entstand eine enge Zusammenarbeit im Rahmen des Nato-Russland-Rats. Im Mai 1997 unterzeichneten Moskau und die Nato eine "Grundakte" über ihre friedlichen Absichten. Beide Seiten versprachen, ihre Souveränität und territoriale Integrität gegenseitig zu respektieren. Jedoch wurden die Konsultationen des Nato-Russland-Rates 2008 wegen des russischen Krieges gegen Georgien und 2014 wegen der Annektierung der Krim eingefroren.

Auch die EU engagiert sich für eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit Moskau. 2010 vereinbarten sie eine Modernisierungspartnerschaft, mit der in Russland die Rechtsstaatlichkeit gestärkt, die Modernisierung der Infrastruktur unterstützt und die Korruption bekämpft werden sollte.

Gestörtes Gleichgewicht Fakt ist, dass Washington mit den geplanten Raketenabwehrsystemen in Osteuropa das strategische Gleichgewicht zwischen den beiden Nuklearmächten störte. Moskau reagierte mit der Entwicklung neuer schlagkräftigerer Raketen, die den US-Raketenabwehrschild durchbrechen könnten, wie der Kreml nicht müde wird zu betonen. Erst die Unterstützung russischer Separatisten im ukrainischen Bürgerkrieg und die Annexion der Krim im März 2014 bewirkten ein Umdenken der westeuropäischen Nato-Staaten. Bis dahin hatten sie sich geweigert, Washingtons Wunsch nachzukommen, Russland wirtschaftlich und sicherheitspolitisch "einzudämmen".

Unterdessen verbreitete Moskau den Mythos, die USA und die Nato wollten das riesige, sich über elf Zeitzonen erstreckende Reich "geopolitisch einkreisen". Doch Russlands kürzeste Grenze befindet sich im Westen. Direkte Nachbarn sind die baltischen Nato-Staaten sowie Beitrittsaspiranten wie die Ukraine und Georgien im Südkaukasus. Die Anrainerstaaten im Osten wie Kasachstan oder die Mongolei lassen hingegen kein Interesse an einer Mitgliedschaft in der Allianz erkennen - ganz zu schweigen von der Volksrepublik China. Zugleich pflegt Moskau eine enge Partnerschaft zu diesen Ländern in der Eurasischen Union, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, ergänzt um zahlreiche bilaterale Wirtschaftsverträge. Hinzu kommt die vom Kreml vorangetriebene Kooperation der BRICS-Gruppe.

Russlands Engagement in diesen Institutionen stellt Präsident Wladimir Putin als erfolgreiche Antwort auf die Versuche des Westens dar, sein Land "zu isolieren". Allerdings verschweigt er gerne, dass sich alle russischen Partnerstaaten weigern, mit dem Kreml Militärverträge zu unterzeichnen. Sie wollen sich nicht in Moskaus Auseinandersetzung mit den USA ziehen zu lassen.

Wegen der westlichen Sanktionen im Zuge der Krim- und Ukraine-Krise vollzog Moskau eine Kehrtwende Richtung China. Dieser Kurswechsel bedeute für die Zukunft eine Gefährdung seiner Souveränität, meint der Ökonom Wladislaw Inosemzew. Russland werde eine "schmerzhafte Enttäuschung" erleben, wenn es erkennt, dass Peking allein seine eigenen Interessen verfolge und Russland aus Zentralasien verdrängen wolle. Schon heute seien Chinas Direktinvestitionen in dieser Region zehn Mal höher als die russischen.

Es liege nicht im Interesse des Westens, Russland zu schwächen und es zum chinesischen Ressourcenlieferanten zu degradieren, analysiert der Generaldirektor des Russischen Rates für Internationale Politik, Andrei Kortunow. Die westlichen Sanktionen wollten Unruhe und Proteste befördern, um letztlich eine Änderung der russischen Politik zu erreichen. "Sie haben das Umgekehrte bewirkt", betont Kortunow. "Die Sanktionen haben dazu geführt, dass sich der politisch aktive Teil der Bevölkerung hinter die Führung des Landes stellt, trotz des niedrigeren Lebensstandards."

"Russland ist ein europäisches Land", bemerkte einst Katharina die Große. Heute spielt die Staatsführung das gescheiterte Projekt der Modernisierung des Landes herunter und nimmt Abstand von der Integration nach Europa. Gründe waren schnell gefunden: Besonders beliebt sind Hinweise auf die vermeintlich falschen Werte des "liberalen Westens", die partout nicht zur russischen Zivilisation passen wollen, und "geopolitische Zwänge". Andrei Kortunow amüsieren diese Einwände: Es müsse erst noch geklärt werden, "welche traditionellen Familienwerte gemeint sind, wenn man die Zahl der Abtreibungen, Scheidungen und verlassenen Kinder vergleicht".

Nachdrücklich kritisiert der Historiker und Faschismusexperte Walerij Michajlenko aus Jekaterinburg Putins Abwendung von der "Welt der Gegenwart". Der Präsident habe die falschen geopolitischen Berater aus dem Umfeld von Alexander Dugin, die den Liberalismus und die Demokratie als feindliche Ideologien betrachteten.

Die russischen Experten erkennen, dass nicht der Westen für die Wiederbelebung alter Feindbilder verantwortlich ist. Neben der Unfähigkeit der politischen Klasse, die Modernisierung des Landes in Zeiten fallender Energiepreise fortzuführen, habe vor allem die korrupte Staatsbürokratie ihren Anteil an der atmosphärischen Verhärtung zwischen Ost und West. Sie verstecke sich hinter der Person des populären Präsidenten und nutze jede Chance, einen demokratischen Machtwechsel bei der Parlamentswahl 2016 abzuschmettern. Nicht zuletzt deshalb werte sie die "farbigen Revolutionen", wie auf dem Maidan, als "faschistische Machtübernahme" ab. Der Wunsch der Ukrainer nach Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit, der sich in der Annäherung an Europa manifestiert, wurde als Provokation der USA, der NATO und der EU diskreditiert.

Opferrhetorik "Wenn auch nur das kleinste Problem auftaucht, kommt sofort der wahre Charakter der russischen Menschen zum Vorschein: Plötzlich sind alle Feinde, ob sie von innen kommen oder von außen. Man muss sie plattmachen, weil sie uns einkreisen wollen", sagte der Philosoph Igor Jakowenko der "Nezawisimaja gazeta". Daher rühre die Opferrhetorik. Die Isolierung Russlands bezeichnete er als Verteidigungsstrategie, um die russische Zivilisation zu retten und mit ihr die "russische Idee" als Ideologie. Auch der 2009 verstorbene Philosoph Vadim Zimburskij befürwortete die "Insel Russland". Er empfahl dem Kreml, der Versuchung zu widerstehen und die verlorenen "Ländereien nicht einzusammeln", die "postsowjetischen Räume nicht zu integrieren" und sich in die Angelegenheiten der Ukraine und Georgiens nicht einzumischen. Sonst werde die Krise auf Russland übergreifen.

In den russischen Medien dominiert der Antiamerikanismus als Antwort auf die russophoben Erklärungen aus den USA und Osteuropa. Dass die USA eine Bedrohung darstellen, glauben 59 Prozent der Russen, 31 Prozent sind der Meinung, dass "die Möglichkeit der militärischen Aggression und Besatzung" ihres Landes besteht. Diese Umfrage des Lewada-Instituts vom Frühjahr 2015 zeigt: Die Bevölkerung wurde von ihrem "Zombie-Kasten", so nennen die gebildeten Russen ihr Fernsehgerät, auf "Siegerkurs" getrimmt. "Unsere Partner sollten nicht vergessen, dass sie sich besser nicht mit uns anlegen. Russland ist eine bedeutende Nuklearmacht und wir verstärken unsere Kräfte der nuklearen Abschreckung weiter." Statt bedrohlich klingen die Sätze Putins vom August 2014 eher wie eine Bitte, ernst genommen zu werden. Der Moskauer Historiker Alexander Malaschenko rät deshalb: Russland muss sich von dem Mythos verabschieden, es könne den Westen mit seiner Kriegsrhetorik einschüchtern.


Der Autor ist Forschungsstipendiat der Gerda Henkel Stiftung

Aus Politik und Zeitgeschichte

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