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Lorenz Hemicker
Von Viktor und Billy

Russland und die Nato begegnen sich mit neuem Misstrauen

Viktor wurde in Leningrad geboren, 1944, mitten in die Wirren des Zweiten Weltkriegs; aufgewachsen ohne Vater, der gefallen war, wurde er Soldat und lernte bei der Roten Armee, Wodka zu trinken und den Westen zu hassen. Für Billy Joel zählte er zu den Menschen, die er als Kind zur Hölle wünschte. In seinem Lied "Leningrad" beschreibt der amerikanische Pianist und Pop-Musiker, wie die beiden am Ende des Ost-West-Konflikts im heutigen St. Petersburg einander kennenlernen - und wie verblüfft er war, einen so guten Freund zu finden, in einer der wichtigsten Städte der Sowjetunion.

Billy und Viktor standen vor einem Vierteljahrhundert stellvertretend für Washington auf der einen und Moskaus politische Führung auf der anderen Seite. Nach Jahrzehnten, in denen der Ost-West-Konflikt die Welt geprägt hatte, bewegten sich die Supermächte aufeinander zu, als der Ostblock sich aufzulösen begann. Zunächst. Doch das "Ende der Geschichte", wie es der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama ausrief, ist nicht gekommen.

"Viktor" und "Billy" sind wieder zu Gegnern geworden, die sich argwöhnisch beäugen und vom jeweils anderen getäuscht sehen. Der Kalte Krieg ist nicht zurück. Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie reimt sich mitunter, und wer diese Tage gen Osten blickt, entdeckt Ähnlichkeiten. Russland wie die Nato halten entlang ihrer gemeinsamen Grenze wieder große Militärmanöver ab. In den Nachrichten wird über Drohgebärden, Gesten der Entschlossenheit und gegenseitige Verurteilungen berichtet. Die Angst ist zurückgekehrt. In den jüngsten Militärdoktrinen Russlands und der Vereinigten Staaten wird der Gegenüber als ernstzunehmende Gefahr bezeichnet. Das Klima ist selbst in Hintergrundgesprächen, wie dieses Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu hören war, eisig geworden. Warum?

Die Ursachen für das neue Misstrauen werden auf Seiten der Nato anders verortet als auf Seiten der Moskauer Führung. Die dominierende Sichtweise in der Allianz, vor allem aber in Washington und denjenigen Staaten, die eine gemeinsame Grenze mit Russland oder der Ukraine teilen, ist die: Moskau plant seit langer Zeit unter Missachtung der Akte von Helsinki, die vor 40 Jahren die Unveränderlichkeit der Grenzen in Europa festschrieb, sein Territorium und seine Einflusssphäre wieder auszubauen, notfalls auch mit Gewalt. Die Verfechter dieser These führen eine Reihe plausibler Gründe an, beginnend mit dem Georgienkrieg 2008, an dessen Ende sich Russland die georgischen Regionen Abchasien und Südossetien einverleibte. Hinzu kommt die Besetzung der Krim, die Moskaus Soldaten im Februar 2014 vor den Augen der Weltöffentlichkeit vornahmen und mit der sich der Kreml den für seine Marine strategisch bedeutenden Zugang zum Schwarzen Meer sicherte.

Vermehrte Provokationen Ob tatsächlich 9.000 russische Soldaten in den Separatistengebieten aktiv sind, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unlängst behauptete, lässt sich nicht überprüfen. Die Indizien aber für den massiven Einfluss der russischen Armee in den von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine sind erdrückend. Hinzu kommen wiederkehrende Provokationen der russischen Luftwaffe an der Grenze zum Nato-Luftraum, wie zuletzt Ende Juli, als zwölf Kampfflugzeuge Moskaus sich dem Luftraum der baltischen Staaten über der Ostsee bedrohlich näherten. Und unlängst die Stationierung atomar bestückbarer Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad (Königsberg), die bis nach Berlin reichen.

Für die größte Sorge aber hat in Nato-Kreisen das Großmanöver "Zapad" 2013 gesorgt. Die Übung mit schätzungsweise rund 70.000 russischen und weißrussischen Soldaten in Kaliningrad und entlang der Westgrenze zu den baltischen Staaten war laut russischen Angaben darauf ausgerichtet, einen Angriff "illegaler bewaffneter Gruppen" abzuwehren, die sich gegen litauische Minderheiten in Weißrussland richteten. Doch litauische Minderheiten gibt es in Weißrussland überhaupt nicht. Warum also ein solches Szenario?

Der Russlandkenner Stephen Blank vom US Army War College sagte dazu: "Jene russischen Einheiten, die gemäß dem Manöverdrehbuch die Angreifer spielten, haben einen Einsatz geübt, wie wir ihn später auf der Krim und heute im Osten der Ukraine erleben." Noch größere Sorgen bereitete in Nato-Kreisen der zweite Teil der Übung: Eine große Landeoperation von See her, Kämpfe in städtischem Gebiet sowie kombinierte Angriffe von Heereseinheiten in Kombination mit Kurzstreckenraketen, die mit taktischen Atomgefechtsköpfen ausgerüstet werden können. Russland probte offenkundig die Eroberung des Baltikums.

Neue Eingreiftruppe Die Nato-Staaten, von denen vielen die Rückbesinnung auf ihren klassischen Auftrag nicht ungelegen kommt, haben auf die Ereignisse im September vergangenen Jahres reagiert. Auf ihrem Gipfel in Wales beschlossen sie, eine neue Eingreiftruppe inklusive einer schnell verlegbaren Speerspitze aufzustellen. Hinzu kommen rotierende Militärpräsenzen der Amerikaner, die zusätzliche Truppen aus Übersee für gewisse Zeit nach Europa entsenden, Materiallager und zahlreiche Manöver als Rückversicherungen für die Nato-Mitglieder in Osteuropa. Kommenden Herbst werden zudem rund 36.000 Soldaten in der größten Übung des Bündnisses seit langem den Einsatz in einem hybriden Krieg üben.

Bildlich gesprochen ist damit ein dauernder Schwelbrand gemeint, ein Zustand also, bei dem die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen und dem Gegner entsprechend schwierig beizukommen ist. So wie es sich die Nato auch im Baltikum vorstellen könnte, mit Russland als Gegner. Auf russischer Seite werden die Geschehnisse an seiner Westgrenze anders beurteilt. Dabei ist mitunter schwer zu erkennen, wo es sich um tatsächliche Befindlichkeiten handelt, oder aber um taktische Äußerungen, die von der Nato als Propaganda im Rahmen hybrider Kriegführung interpretiert werden.

Verärgert gibt sich Moskau wegen der Nato-Osterweiterung, die in den vergangenen Jahren vor allem von Washington vorangetrieben worden sei. Die Aufnahme der baltischen Staaten, Polens, Rumäniens und Bulgariens, vor allem aber das 2008 von der Nato ausgegebene Ziel, die Ukraine aufzunehmen, aus Kreml-Sicht der eigene Vorhof, werden als Versuch des Westens dargestellt, Russland einzukreisen. Hinzu kommt die Furcht, Amerika und die EU könnten einen Regimewechsel im Kreml anstreben.

Russlands Sicherheitsgürtel Eng verflochten damit ist die Sorge vor innenpolitischen Unruhen wie in der Ukraine, und dass Russland der Nato heute - trotz aller lautstarken anderslautenden Beteuerungen und gefeierten Rüstungsprojekte - im Bereich der konventionellen Streitkräfte faktisch unterlegen ist. Das liegt vor allem an den Vereinigten Staaten, deren Budget das russische regelmäßig um das Vielfache übertrifft. Nach wie vor verfügt Washington in zahlreichen Bereichen seiner Streitkräfte über einen erheblichen Entwicklungsvorsprung. Das laufende, 720-Milliarden-Dollar schwere russische Modernisierungsprogramm kann den Abstand der eigenen Armee nur punktuell verkürzen, vorausgesetzt, dass es in Anbetracht der Sanktionen und des rasant verfallenden Öl- und Gaspreises überhaupt vollständig realisierbar sein sollte.

Bedrohungsgefühl und strategische Unterlegenheit dürften beide einen Einfluss auf die Ziele haben, die Russlands Präsident Wladimir Putin verfolgt. Hierzu zählt offenkundig, unter Inkaufnahme massiver Verwerfungen und des Bruchs bestehender internationaler Abmachungen, einen neuen Sicherheitsgürtel an Russlands Westgrenze zu errichten. Im Gegensatz zur Zeit des Kalten Kriegs, in der die Warschauer-Pakt-Staaten ein Hunderte Kilometer breites Vorfeld darstellten, fokussiert sich die Moskauer Führung nun offenbar auf diejenigen Gebiete jenseits seiner Grenze, in denen russische Minderheiten leben, vor allem die Ostukraine, Transnistrien und die baltischen Staaten.

Ob Moskau direkte Kontrolle über diese Gebiete anstrebt, ist offen. Das russische Militär, wissend um seine Unterlegenheit, kann auf zwei Mittel setzen: Die nukleare Faust als Carte blanche in einer etwaigen Auseinandersetzung. Vor allem aber auf das Konzept der Nichtlinearen Kriegführung, wie sie der russische Generalstabschef Walerij Gerassimow 2013 beschrieb und bei der klassische Streitkräfte eng mit irregulären Kräfte verzahnt und von einem ganzen Bündel nicht-militärischer Maßnahmen begleitet werden: Der Aufwiegelung russischer Minderheiten, der Unterbrechung der Gaszufuhr oder auch dem Einsickern irregulärer Kämpfer.

Hinzu kommt ein Vorgehen, das unabhängig von konkreten Operationen täglich zu verfolgen ist: die des Informationskrieges. Eine ganze Armada von Bloggern, Webseiten und Fernsehsendern ist dabei, Moskaus Sicht der Dinge in die Welt zu tragen, um die westlichen Gesellschaften zu verunsichern. Ihre Mittel: Desinformation, Infiltrierung und Verunsicherung, dazu gepaart mit allerlei Weltverschwörungstheorien. (siehe Seite 13)

Der Autor ist Online-Redakteur bei der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

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