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Michael Klein
Chronik

31. Dezember 1991: Die Sowjetunion löst sich offiziell auf. Russland wird selbstständig. Russischer Präsident ist Boris Jelzin. Die Auflösung der Sowjetunion bedeutet auch die Beseitigung von Planwirtschaft und Einparteiensystem und macht den Weg frei für eine marktwirtschaftliche Ordnung.

2. Januar 1992: Durch ein Dekret des Präsidenten werden für 80 Prozent der Produktionsgüter und für 90 Prozent der Konsumgüter die Preise freigegeben. Dies führt zu einem Inflationsschub und schafft eine kleine Gruppe von Superreichen. Gegen diese Reformen gibt es Widerstand im Parlament. Der Versuch des Volkskongresses, Jelzin abzusetzen, scheitert im März 1993.

21. September 1993 : Jelzin löst per Dekret den Volkskongress und den Obersten Sowjet auf. Das Parlament weigert sich, den Anweisungen des Präsidenten zu folgen und erklärt diesen seinerseits für abgesetzt. Diese Pattsituation führt dazu, dass die militärische Führung Truppen gegen den Obersten Sowjet einsetzt, die das Parlamentsgebäude am 4. Oktober 1993 erstürmen.

12. Dezember 1993: Jelzin legt der Bevölkerung einen Entwurf einer neuen Verfassung vor, dem 57 Prozent der Wähler zustimmen und die anschließend in Kraft tritt. Dies definiert Russland als einen demokratische, föderalen Rechtsstaat und schreibt und Grundrechtskatalog fest. Die politische Macht ist in der Hand des Präsidenten konzentriert. Dagegen hat die Legislative nur beschränkte Möglichkeiten. Bei der Präsidentenwahl Sommer 1996: Jelzin erhält bei seiner Wiederwahl mit 35 Prozent eine knappe Mehrheit.

26. März. 2000: Wladimir Putin wird als von Jelzin vorgeschlagener Kandidat mit 52,9 Prozent zum neuen Präsidenten gewählt. Die ersten Schritte, die Putin unternimmt, dienen der Konsolidierung der eigenen Machtstellung: Durch eine Föderalreform wurde der politische Spielraum der regionalen Machthaber eingeschränkt. Putin geht auch gegen einzelne "Oligarchen" und die Hochfinanz vor, die aus den politischen Entscheidungsprozessen verdrängt werden. Nach und nach bringt er Personen seines Vertrauens in Schlüsselstellungen.

März 2004: Putin wird mit 71 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er gestaltet das politische System weiter um.

2. März 2008: Bei der Präsidentenwahl kann Putin nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nachfolger wird Putins langjähriger Mitarbeiter Dmitrij Medwedew, der 70 Prozent der Stimmen erreicht. Anschließend ernennt er Putin zum Ministerpräsidenten.

4. März 2012: Nach dieser Präsidentenwahl tauschen Putin und Medwedew wieder ihre Ämter. .

Aus Politik und Zeitgeschichte

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