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OPPOSITION
Maxim Kireev
»Ich bin keine Revoluzzerin«

Die derzeit einzige unabhängige Bürgermeisterin in Russland kämpft um ihr politisches Überleben

Rund tausend Kilometer ist die verschlafene Provinzstadt Petrosawodsk von Moskau entfernt. Ausgerechnet sie ist in den vergangenen Monaten Schauplatz eines Machtkampfes zwischen der Opposition und der Kreml-Partei "Einiges Russland" geworden. Denn in der 250.000-Einwohner-Stadt am Rande des Onega-Sees hat seit knapp zwei Jahren eine junge Frau das Sagen, die 36-jährige Galina Schirschina. Bei der Bürgermeisterwahl 2013 schlug die parteilose Kandidatin mit 42 Prozent der Stimmen den Kandidaten von "Einiges Russland" - eine Sensation. Heute ist sie die einzige oppositionelle Bürgermeisterin in ganz Russland.

Und sie brachte frischen Wind in die Stadtverwaltung. Gleich zu Beginn ließ Schirschina die Amtseinführungsfeier streichen und kürzte die Abfindungen für ehemalige Beamte. Per Youtube-Botschaft wendet sie sich allwöchentlich an die Bewohner der chronisch klammen Provinzhauptstadt.

Schirschina sagt Sätze, die in Russland selten zu hören sind. "Mein Ziel ist es, den Bewohnern ihre Stadt zurückzugeben", ist einer davon. Doch die Bürgermeisterin kämpft um ihr politisches Überleben.

Ihr mächtiger Widersacher sitzt nur wenige Häuserblocks weiter in der gleichen Straße. Andrej Hudilajnen ist seit 2012 Gouverneur der Republik Karelien im Nordosten des Landes, entlang der Grenze zu Finnland. Die wirtschaftlich schwache Region ist bekannt für unberührte Wälder, Seen und die Holzkirchen von Kischi, die zum Weltkulturerbe zählen. Zuletzt geriet die Teilrepublik aber in die Schlagzeilen, weil der von Putin eingesetzte Gouverneur Galina Schirschina systematisch aus dem Amt zu drängen versucht. Gegen etliche ihrer Unterstützer ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft wegen angeblichen Betrugsverdachtes. Kürzlich beschloss das Regionalparlament zudem die Abschaffung von direkten Bürgermeisterwahlen. "Das ist eine große Wohltat für die ganze Republik", erklärte Hudilajnen im Anschluss.

An den Rand gedrängt Die Widerstände gegen Schirschina sind kein Einzelfall. Russlands Machthaber drängen die Opposition immer weiter ins Abseits. International finanzierte Nichtregierungsorganisationen werden als "ausländische Agenten" diffamiert. Und auf eine Serie von Großdemos nach der mutmaßlich fingierten Duma-Wahl im Jahr 2011 reagierte die Staatsmacht mit Schauprozessen gegen einige der Organisatoren. Das Resultat: Die unabhängige Opposition spielt heute fast keine Rolle im politischen Prozess, auch wenn es in Russland insgesamt 17 registrierte Parteien gibt. Ins Moskauer Parlament dürfen nur drei handverlesene Oppositionsparteien, etwa die Kommunisten oder die rechtspopulistische LDPR. Nur die prominentesten Abgeordneten dürfen die Staatsmacht in der Duma auch mal sehr scharf kritisieren - als lebender Beweis für die angebliche Redefreiheit. Dem Präsidenten können und wollen sie aber nicht gefährlich werden.

Bürgermeister- und Regionalwahlen sind für Oppositionelle die letzte Möglichkeit, um politische Ämter zu kämpfen. Doch wer es wie Galina Schirschina schafft, die Regierungspartei zu schlagen, kann selten mit einer ruhigen Amtszeit rechnen. Vor zwei Jahren bekam dies Ewgenij Urlaschow, der oppositionelle Bürgermeister der Stadt Jaroslawl, zu spüren. Nach etwa einem Jahr im Amt wurde er wegen Korruptionsvorwürfen vorübergehend festgenommen und suspendiert.

Viel öfter aber werden gefährliche Konkurrenten von "Einiges Russland" gar nicht erst zur Wahl zugelassen. Erst kürzlich wurde in Nowosibirsk bei den regionalen Parlamentswahlen der Opposition um Alexej Nawalny die Registrierung verweigert. Ihr wurde vorgeworfen, einen Teil der notwendigen Unterstützerunterschriften gefälscht zu haben.

Auch Schirschinas Wahlkampagne begann mit einem Skandal. Denn die ursprüngliche Kandidatin der Opposition, Emilia Slabunowa, musste wegen angeblicher Verfahrensfehler ihre Kandidatur zurückziehen. Schirschina, eine politisch unerfahrene Psychologin und Leiterin eines regionalen Zeitungsverlags, nahm ihre Stelle ein - und siegte überrraschend. "Es gab damals eine ausgeprägte Proteststimmung in der Stadt", erinnert sich Anatlij Zigankow, Leiter eines politischen Think Tanks in Karelien. "Der damalige Bürgermeister von 'Einiges Russland' war komplett diskreditiert und die Menschen hatten es satt, dass die Stadt in einem so desolaten Zustand war."

Wichtig für Schirschinas Erfolg war zudem die finanzielle und organisatorische Unterstützung von Wasili Popow, eines einflussreichen Unternehmers in der Region. "Popow ist der Mäzen der regionalen Opposition, die traditionell in Karelien sehr stark ist", sagt Jarowoj. Erst dessen massive Hilfe hätte den Wahlsieg perfekt gemacht.

"Ich bin eigentlich keine Politikerin und keine Revoluzzerin", sagt Schirschina und lacht. Auf ihrem Schreibtisch stapeln sich Akten und Unterlagen. Hinter ihrem Rücken prangt das Wappen der Region - ohne das für eine russische Amtsstube übliche Putin-Porträt. "Für mich ist das vor allem ein Manager-Job", erklärt die 36-Jährige. Doch wenn sie über die Probleme von Petrosawodsk spricht, sprudelt es förmlich aus ihr heraus. Die Regionalregierung verweigere Mittel aus dem föderalen Budget, mit denen dringende Straßenreparaturen vorgenommen werden müssen, schimpft sie. Neue Kindergärten könnten nicht in Betrieb genommen werden, ebenfalls weil Mittel aus formalen Gründen zurückgehalten würden. "Die Lage ist dennoch nicht ausweglos", gibt sich Schirschina zuversichtlich.

Bis vor einigen Monaten stand sie tatsächlich gar nicht so schlecht da. "Weil sie früher nicht in der Politik war, gab es auch keine Leichen in ihrem Keller, die ihre Gegner hätten hervorkramen können", erklärt Experte Jarowoj. Zudem standen der Stadtrat, Unternehmer Popow und die Bevölkerung von Petrosawodsk hinter der Newcomerin. "In den vergangenen Monaten hat Hudilajnen aber alles unternommen, um alle drei Faktoren auszuschalten", ergänzt Jarowoj.

Plötzlich wurden Ermittlungsverfahren gegen die wichtigsten Unterstützer eingeleitet, gegen den Stadtrat genauso, wie gegen Unternehmer Popow, der sich seitdem im Ausland aufhält. Beobachter sind sich einig: Es sei versucht worden, die Volksvertreter gefügig zu machen. Der Stadtrat ist immerhin der Schlüssel zu einer möglichen Amtsenthebung von Schirschina. Zeigen sich die Abgeordneten zwei Mal hintereinander unzufrieden mit der Arbeit der Bürgermeisterin, kann sie ihren Posten verlieren.

Im vergangenen Jahr haben die Stadträte Schirschina noch unterstützt. Im Juni aber gaben sie ihr nur noch die Note "Mangelhaft". Wiederholt sich das nach drei Monaten, kann die Bürgermeisterin durch einen anderen Kandidaten ersetzt werden. "Juristisch ist das möglich", ließ Gouverneur Hudilajnen kürzlich in einem Interview wissen.

Doch Galina Schirschina hat keine Angst. Sie geht in die Offensive: "Wir prüfen derzeit, ob wir gerichtlich dagegen vorgehen können", sagt sie.

Der Autor ist freier Wirtschaftsjournalist in Moskau.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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