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BONN
Christoph Birnbaum
Immer noch ein bisschen Hauptstadt spielen

Die Bundesstadt lebt bisher gut mit ihrer neuen Rolle

Die große Angst vor Berlin, vor der Zentralisierung der Regierung und dem endgültigen Wegzug der gesamten Regierungsverwaltung an die Spree - all das wird gerade im kleinen Bonn geprobt. Dort hat die Stadtverwaltung vor kurzem beschlossen, die meisten Bürgerämter in verschiedenen Stadtteilen Bonns zu schließen und alles im zentralen Bürgeramt im Stadthaus Bonns zu konzentrieren. In Zeiten knapper Kassen seien mehrere Dienstsitze einfach nicht mehr zu bezahlen, heißt es lapidar als Begründung.

Und auch etliche Stadtteilbibliotheken sollen geschlossen und in einer Zentralbibliothek im neu gebauten "Haus der Bildung" konzentriert werden - aus Kostengründen. Eine Rechnung, die es in sich hat. Denn im großen Maßstab bei der Zusammenarbeit zwischen Bonn und Berlin - oder, sagen wir es deutlicher: zwischen Berlin und Bonn, zwischen Hauptstadt und Bundesstadt - darf vom Rhein her gesehen natürlich das nicht gelten, was die Stadt Bonn sich gerade selbst verordnet hat: Eine Zentralisierung der Verwaltung aus Kostengründen. Und die belaufen sich für den Bund auf gut 20 Millionen Euro im Jahr. Vor allem durch die vielen Dienstreisen von Ministerialen vom Rhein an die Spree und wieder zurück.

Doch die Macht des Faktischen hinterlässt immer deutlichere Spuren am Image Bonns als Bundesstadt. Schon seit etlichen Jahren zeichnet sich ab, dass der "Rutschbahn-Effekt" Bonner Ministerialbeamter nach Berlin unaufhaltsam ist. Heute sind bereits 62 Prozent der insgesamt rund 20.000 Stellen in den Bundesministerien in Berlin und nur mehr 38 Prozent in Bonn, wie der aktuelle Teilungskostenbericht aufführt. Und der Trend setzt sich fort: Das Innenministerium hat jetzt 1.162 Stellen in Berlin und 201 in der Bundesstadt. Im Finanzministerium gibt es zur Zeit in Berlin bereits 1.595 Stellen, in Bonn sind es 377. Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) will in der zweiten Jahreshälfte weitere 128 Dienstposten der Abteilung Zoll, Umsatzsteuer und Verbrauchssteuern nach Berlin holen. Im Gegenzug wird in Bonn zum 1. Januar 2016 eine neue Oberbehörde eingerichtet, die Generalzolldirektion mit etwa 200 Bediensteten. Damit schafft der Bund die fünfte große Behörde der Finanzverwaltung in Bonn. Verteidigungs- und Justizministerium haben ebenfalls oberbehördliche Dependancen geschaffen - neben dem Bundeskartellamt, dem Bundesrechnungshof und weiteren kleineren Bundesbehörden. Die "Umzugsbeauftragte" der Bundesregierung, Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), soll prüfen, wie es weitergeht. Doch der Trend ist klar: In Berlin wird regiert, in Bonn künftig immer mehr verwaltet.

Die Stadt ist in letzten 25 Jahren gut damit gefahren. Mit den Firmenzentralen von Telekom und Post hat sie zwei deutsche unternehmerische Schwergewichte nach dem Weggang von Regierung und Parlament an Land ziehen können, das Forschungszentrum Caesar und die Fachhochschule Bonn/Rheinsieg garantieren neben der Universität selbst Spitzenforschung. Nicht zu vergessen die Deutsche Welle und der UN-Campus mit dem gerade erst eröffneten World Congress Center (WCCB) und die Rolle Bonns im Nord-Süd-Dialog: Das Entwicklungsministerium hat immer noch seinen Hauptsitz in Bonn. In Fußweite entsteht gerade der Neubau für hunderte Entwicklungsexperten der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ, die wiederum mit den vielen in Bonn ansässigen Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten können.

Deshalb ist Bonn auch heute wie kaum eine andere Stadt im Visier von Immobilieninvestoren und Pensionsfonds: Überall entstehen neue Bürogebäude. Und natürlich sind die privaten Häusle-Preise in der Stadt nicht gefallen. Der Bonus als "Bundesstadt" ist somit ein Segen und Fluch zugleich. Vor allem, weil es die Stadt in den vergangenen Jahren nicht geschafft hat, vom üppigen Leistungsangebot der früheren Hauptstadt herunterzukommen. Gäbe es sonst eine eigene Oper? Und ein Beethoven-Orchester, das analog der Angestelltenzahl in der höchsten Gehaltskategorie A musiziert? Eine Museumsmeile mit städtisch finanziertem Kunstmuseum und eigener U-Bahn?

Das alles steigert in einer Zeit wachsender kommunaler Verschuldung die Bauchschmerzen und Sparzwänge. Wo aber soll gespart werden? Zum Glück ist der Traum einer großen Festspielhalle zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens im Jahr 2020 vorerst ausgeträumt. Der Hauptsponsor, die Deutsche Post, stieg erst vor kurzem aus. Denn noch nicht einmal geschenkt kann sich das mit 1,7 Milliarden Euro verschuldete Bonn heute eine solche Spielstätte leisten. Christoph Birnbaum

Der Autor ist freier Journalist in Bonn.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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