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UMWELT
Johanna Metz
Fortschritte in EU beim Naturschutz

Der von der EU-Kommission vorgelegte Bericht über den Zustand der Natur in der Europäischen Union im Zeitraum von 2007 bis 2012 ist vergangene Woche im Umweltausschuss auf ein positives Echo gestoßen. Vertreter aller Fraktionen lobten sichtbare Erfolge bei der Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) sowie der Vogelschutzrichtlinie, allerdings mahnten sie weiteren Handlungsbedarf an.

Der Bericht ermögliche erstmals einen umfangreichen Überblick über Fortschritte in Bezug auf einzelne Arten und bestimmte Regionen der Europäischen Union, hob die Unionsfraktion hervor. Allerdings bemängelte sie, dass es für einige der sogenannten Natura 2000-Schutzgebiete noch keine Managementpläne gebe. Außerdem würden die von der EU zur Verfügung gestellten Mittel für den Naturschutz nicht von allen Mitgliedstaaten gleichermaßen abgerufen. Die SPD-Fraktion nannte die Ergebnisse des Berichts einen Beleg dafür, dass sich der Einsatz für den Naturschutz lohne. So seien in Deutschland Erfolge sichtbar, die sich klar auf Maßnahmen in den Natura 2000-Gebieten zurückführen ließen.

Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen drängten die Bundesregierung, die seit langem geplanten Reformen von Düngeverordnung und Düngegesetz endlich zu beschließen und mehr ökologische Vorrangflächen, in denen unter anderem der Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden ausgeschlossen ist, zu schaffen. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), erklärte daraufhin, die Reform der Düngeregelungen könne voraussichtlich bis Ende des Jahres beschlossen werden.joh

Aus Politik und Zeitgeschichte

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